Ab Montag, 23 Jänner, liegen in den Gemeinden das Volksbegehren gegen die Freihandelsabkommen TTIP, CETA und TISA auf. Die Eintragung ist bis Montag, 30. Jänner, möglich.
"Der Nationalrat möge ein Bundesverfassungsgesetzt beschließen, das österreichischen Organen untersagt, die Handelsabkommen mit den USA (TTIP) und Kanada (CETA) und das plurilaterale Dienstleistungsabkommen (TiSA) zu unterzeichnen, zu genehmigen oder abzuschließen", lautet der Wortlaut des Volksbegehrens.
In allen Gemeinden und Bezirksämtern in Tirol liegt das Volksbegehren auf. Bei 100.000 Unterschriften muss das Volksbegehren im Parlament verhandelt werden. Freihandelsabkommens-Kritiker gibt es einige. Vor einiger Zeit sprach der ROFAN-KURIER mit EU-Abgeordneten Michel Raimon (GRÜNE), einem Gegner der "friss oder stirb" Freihandelsabkommen.
Letzte Änderung am Montag, 23 Januar 2017 12:04
TTIP, CETA, TiSA: Volksbegehren gestartet
- Montag, 23 Januar 2017
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Greenpeace engagiert sich seit einiger Zeit gegen Freihandelsabkommen.
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