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Matthias Knoll

Matthias Knoll

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Asylwerber-Betreuung: Insider erzählen...

Montag, 25 Januar 2016
Freigegeben in Politik
Mehrere Berichte aus der Praxis der Asyl-Betreuung gingen in den letzten Wochen beim ROFAN-KURIER ein. Offenbar erhalten Asylwerber für Arbeiten wie Müll trennen oder Vorplatz kehren, Sonderzahlungen. Die Soziale-Dienste-GmbH dementiert alles.

Tirol - Immer mehr Berichte aus der Betreuungs-Praxis der Asylwerber in Tirol erreichen den ROFAN-KURIER. Auch Flüchtlinge selbst beschweren sich. Einige Details werden derzeit vom Rechtsanwalt des ROFAN-KURIER geprüft. Hier vorab ein Auszug. Ein Asylwerber, der mit seiner Frau zum Arzt fuhr und für sie übersetzte, bekam laut gut informierten Kreisen dafür extra bezahlt: Schließlich war er als Dolmetscher tätig. Asylwerber, die den Plastik-Müll vom Karton-Müll trennen, den Vorplatz kehren oder beim Kochen (für die Asylwerber selbst) helfen, vollbringen eine „gemeinnützige Tätigkeit“: Auch dafür erhalten sie in Tirol von der Soziale-Dienste-GmbH laut Berichten aus der Praxis Sonder-Zahlungen.

Hygiene-Probleme

In manchen Bereichen sei eine Sonderzahlung laut Insidern die einzige Chance der Heimleiter, Probleme im Zaum zu halten: Immer wieder soll es zu massiven Problemen mit der Hygiene kommen. Auch im Sanitär-Bereich: Einige Asylwerber sollen die hiesigen WC-Anlagen ablehnen. Also würden sie ihr großes Geschäft am Boden neben den WC-Anlagen oder in den Duschen verrichten. Die Heimleiter würden sich deshalb andere Asylwerber suchen, die das aufräumen und diese für die Reinigung bezahlen.
In diesem Zusammenhang sei es  auch 2015 zu der Meldung an die Staatsanwaltschaft bezüglich Einbehaltung von Teilen des Taschengeldes der Asylwerber gekommen, das wiederum an andere für Sanitär-Reinigungs-Dienste ausbezahlt wurde.

Heim am Oberflächen-Kanal

Wie dem ROFAN-KURIER ebenfalls zugetragen wurde, seien die WCs des Heimes Paschbergweg in Innsbruck etwa einen Monat lang statt am Fäkal-Kanal am Oberflächenwasser-Kanal angeschlossen gewesen. Die Fäkalien von geschätzten 300 Asylwerbern seien so fast einen Monat lang in die Bäche der Stadt geflossen. Ein angrenzender Bauer sei sogar dazu angehalten worden, den an das Heim angrenzenden Teil seines Feldes nicht zu ernten, da die Fäkalien ins Grundwasser gesickert sein könnten.
Die FPÖ Innsbruck bestätigt das: „Dieser Fall ist schon lange bekannt. Wir haben das im Stadtsenat vorgebracht! Ich war selber nach Meldungen von Bürgern vor Ort. Der Dreck ist quer über den Platz geronnen. Aber es kümmert offenbar niemanden“, sagt dazu LA Rudi Federspiel (FPÖ).

Soziale Dienste GmbH dementiert

Die entsprechenden Anfragen wurden mit Bitte um Stellungnahme an die Soziale-Dienste-GmbH, deren politisch verantwortliche LR Christine Baur (GRÜNE) ist, übermittelt.
Dazu antwortete Presse-Sprecher Dr. Georg Mackner: „Es sind keine Sonderzahlungen für derlei Tätigkeiten (Reinigung, Kochen, Müll trennen... Anmerkung der Redaktion) vorgesehen. AsylwerberInnen in einer Vollversorgung erhalten monatlich 40,– EURO und AsylwerberInnen in Selbstversorgung erhalten (monatlich) 240,– EURO.“

Zu den beschriebenen Hygiene-Problemen im Sanitärbereich in den Heimen sagt Mackner: „Dies konnten wir so nicht registrieren. Würde derartiges vorkommen, wird dieses Verhalten umgehend unterbunden.“
Dazu, dass die Sanitärcontainer des Heimes Tennishalle Paschbergweg an den Oberflächenwasser-Kanal angeschlossen worden seien, schreibt Mackner: „Es kam zu Beginn aufgrund der raschen infrastrukturellen Instandsetzung zu einigen Abstimmungsproblemen, diese sind bei einer so großen Unterkunft oft unumgänglich, weil die TSD in einer permanenten Notsituation agiert. Das angesprochene Thema ist allerdings so nicht eingetreten...“
Aufgrund der nach wie vor bestehenden Wiesen- und Waldbrandgefahr haben nun tirolweit alle Bezirkshauptmannschaften des Landes das Hantieren mit Feuerwerksraketen und Böllern, sowie mit offenem Feuer per Verordnung untersagt.

„Wir bitten die Bevölkerung um Verständnis, dass die Sicherheit an vorderster Stelle stehen muss“, sagt LH Günther Platter. Die für die Jahreszeit zu warmen Temperaturen und die geringen Niederschläge sorgen dafür, dass Wälder und Wiesen ausgetrocknet sind. „Da reicht ein kleiner Funke, um ein großes Feuer zu entfachen – deshalb auch keine Zigaretten achtlos wegwerfen“, appelliert Landes-Feuerwehrinspektor Alfons Gruber an die Bevölkerung.
Die Feuerwehren sind in erhöhter Alarmbereitschaft. Aufgrund anhaltender Trockenheit kann es mancherorts zu Engpässen beim Löschwasser kommen.

Wiesen ebenso gefährdet wie Wälder

Die Verordnung gilt in den Waldgebieten sowie in deren Gefährdungsbereichen. Sonnenbeschienene Hänge sind derzeit ebenfalls besonders feuergefährdet, da sie sehr ausgetrocknet sind. Dies gilt auch in höheren Lagen. So lösten gestern Wald- und Wiesenbrände Einsätze in Osttirol wie im Wipptal aus. „Wir appellieren deshalb auch an die Eigenverantwortung jeder einzelnen Person, dieses Jahr besonders achtsam mit brennendem Material jeglicher Art umzugehen“, betont Landesfeuerwehrinspektor Gruber.

Haftbar bei Schadensfällen

Bei Schadensfällen in Folge von Bränden kommt es zu empfindlichen Verwaltungsstrafen bzw. zu strafrechtlichen Konsequenzen. VerursacherInnen von Bränden haften für entstandene Schäden und müssen für Feuerbekämpfungskosten, wie sie besonders durch den Einsatz von Hubschraubern entstehen, aufkommen.
Laut ZAMG kommt es frühestens in der Nacht auf Freitag zu etwas Niederschlag und erst dann wird es auch deutlich kälter.

Brixlegg möchte den Ortskern beleben

Montag, 30 November 2015
Freigegeben in Lokales
Im Laufe des Sommers hat sich in Brixlegg einiges getan: Das Projekt „Zukunft Brixlegg“ schreitet in großen Schritten voran. In vier vertiefenden Workshops, die mit großer Bürgerbeteiligung stattgefunden haben, wurden zahlreiche Ideen und Anregungen für eine positive Entwicklung Brixleggs in der Zukunft gesammelt.

Brixlegg - Erste Priorität hatte beim Projekt „Zukunft Brixlegg“ die Erstellung eines professionellen Dachmarken-Konzeptes für Brixlegg. Entstanden ist das neue Logo „brixlegg – lebendige Vielfalt“ sowie ein neues CD, („corporate design“) das sich bereits im Layout der Weihnachtszeitung und anderen Werbemitteln wiederfindet.
In Zukunft soll besonderer Wert auf eine professionelle Öffentlichkeitsarbeit mit einem hauptberuflichen Regionalmanager gelegt werden.

Einbahn kommt

Ein weiteres Projekt beschäftigt sich mit den Themen Ortsgestaltung und Verkehr.
Im ersten Schritt wird im Bereich Marktstraße zwischen Kirche und Firma Messner bis zur Drogerie Senn und Sport Conny´s eine Einbahnstraßen-Regelung eingeführt, um die Aufenthaltsqualität im Ortszentrum zu verbessern und den Verkehr zu beruhigen. Im zweiten Schritt wird eine Begegnungszone  entstehen mit dem Ziel, mehr Raum und Qualität für Fußgänger zu schaffen.
Der Verkehr wird verlangsamt, der Fußgänger hat Vorrang und das Dorfzentrum wird aufgewertet. Die Geschäfte sollen so an Raum und Attraktivität gewinnen. Der Passant soll eingeladen werden, durch den Ort zu flanieren und hier mehr Zeit zu verbringen.
Brixlegg soll wieder als kleinregionales Handels- und Dienstleistungszentrum erblühen. Derzeit wird am Aufbau eines professionellen Quartiersmanagements gearbeitet. Die leeren Flächen wurden bereits erhoben, hier stehen jetzt Gespräche mit den Hausbesitzern an.
© Rofankurier