In Frankreich und Großbritannien gehören die EU-Gegner mittlerweile zu den stärksten Parteien ihrer Länder im EU-Parlament. Auch in Österreich regt sich Widerstand: Von 24. Juni bis 1. Juli kann auf allen Gemeinde-Ämtern das Volksbegehren zum EU-Austritt unterzeichnet werden.

ÖSTERREICH/TIROL (rr) Gen-Mais, Chlor-Hendel, verpestete Luft, Streit mit Russland, offene Grenzen und mehr Kriminalität, Schulden zahlen für Griechenland und geheime Verhandlungen mit den USA über das Freihandels-Abkommen TTIP...
Dazu kommt der enorme Einfluss, den Konzerne in Brüssel haben: Lobbyisten schreiben mittlerweile an einen großen Teil der EU-Gesetze mit und lassen diese dann beschließen.
EU-Befürworter haben es in diesen Tagen nicht leicht, gute Argumente für den Verbleib von Österreich in der Europäischen Union zu finden. Vor allem, da der Nachbar Schweiz beinahe alle Annehmlichkeiten einer Mitgliedschaft genießt, diese aber durch bilaterale Abkommen erreicht hat.

Angst als „Argument“

EU-Befürworter warnen immer wieder vor den wirtschaftlichen Folgen eines EU-Austrittes. Fakt ist, dass Österreich über die Hälfte seiner Produkte exportiert. Fakt ist aber auch, dass Österreich ein Handels-Bilanz-Defizit hat: Es werden weit mehr Waren importiert als exportiert.
Die Initiatoren des Volksbegehrens sind Inge Rauscher (Obfrau des Volksbegehrens) und Helmut Schramm. Mitwirkende sind u.a. der Ressourcen-Ökonom Univ.-Prof. Dr. Heinrich Wohlmeyer, Rechtsanwältin Dr. Eva Maria Barki, der Volkswirt Mag. Markus Lechner und der Obmann der Tierschutzorganisation ANIMAL SPIRIT, Dr. Franz-Joseph Plank.

Grönland trat 1985 aus

Da Grönland EU-Mitglied war, durften europäische Hochseeflotten die Gewässer von Grönland leer fischen und auf Grönland nach Bodenschätzen suchen.
Über 75% der Bevölkerung war das ein Dorn im Auge. 1982 stimmten die Grönländer daher in einer Volksabstimmung für den EU-Austritt. 1985 wurde dieser vollzogen.

Treten Briten aus?

In Großbritannien haben die EU-Gegner dermaßen viel Zulauf, dass Premier-Minister David Cameron eine Volksabstimmung über einen EU-Austritt in den nächsten zwei Jahren ansetzen will. Und man wird den Mitglieds-Status neu verhandeln...