VP-Klubobmann Landtags-Abgeordneter Josef Geisler berichtet über aktuelle Beschlüsse aus dem Mai-Landtag:
Bandenwerbung ist für Vereine unerlässlich
In Tirol existieren zahlreiche Sportanlagen, davon allein über 300 Fußballplätze. Um einen geordneten Spielbetrieb aufrechterhalten zu können, sind neben Eigenmitteln und finanzieller Unterstützung von Seiten der Gemeinden auch Mittel Dritter notwendig. „Bandenwerbung als Innenwerbung ist unerlässlich und darf im Sinne der Vereine und aller Sportbegeisterter nicht erschwert werden. Für die finanzielle Förderung des Vereinssports ist es dringend notwendig, um diesen langfristig auf eine sichere finanzielle Basis stellen zu können. Eine dementsprechende Gesetzesnovelle ist daher erforderlich“, erklärt VP-LA, KO Josef Geisler. Dieser Ausnahmetatbestand soll daher in der Straßenverkehrsordnung verankert und in der nächsten Novelle des TNSchG angepasst werden.
Forschungsprojekte im Bereich Life Sciences beschlossen
Mit diesem einstimmig angenommenen Antrag wird die nachhaltige Entwicklung der Forschung im Bereich Life Sciences gestärkt. Zu diesem Zweck sollen Forschungsprojekte in den Bereichen Gesundheitstourismus, Personalisierte Medizin - Systembiologie und Telemonitoring/-medizin unterstützt werden.
Erstellung einer Homepage zum Thema häusliche Gewalt gefordert
„Es ist notwendig, ein informatives Überblicksangebot mit allen Basisinformationen zum Thema häusliche Gewalt zu schaffen und dieses der Bevölkerung in digitaler Form zur Verfügung zu stellen. Rasch und unbürokratisch sollen möglichst viele Menschen durch die Einrichtung einer Homepage zu Informationen über bestehende Beratungs-angebote und Einrichtungen als auch rechtliche Informationen kommen“, erklärt VP-Sozialsprecherin LA Sonja Ledl-Rossmann.
Maßnahmen bei besonderen Verkehrsbehinderungen auf Autobahnen notwendig
VP-KO LA Josef Geisler forderte die Landesregierung auf, alle Möglichkeiten zu prüfen, damit den massiven Beeinträchtigungen auf die Sicherheit, Leichtigkeit und Flüssigkeit des Verkehrs am hochrangigen Straßennetz aus Anlass vorhersehbarer Ereignisse, wie Feiertage, entgegen gewirkt werden kann. Eine umfangreiche Staubildung soll vor allem im Bereich zwischen Kufstein und Innsbruck bestmöglich vermieden werden, so Geisler.
Aktuelle Stunde
In der „Aktuellen Stunde“ wurde auf Vorschlag der FPÖ zum Thema „Macht braucht Kontrolle - Kompetenzen des Landesrechnungshofes stärken“ diskutiert.
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Letzte Änderung am Donnerstag, 31 Mai 2012 15:06