Als Wirtschaftsbund-Vize im Bezirk besucht Wolfgang Schonner (ÖVP) Firmen im ganzen Unterland. Dass Leute wie Erwin Zangerl (AK) oder Gebi Mair (GRÜNE) immer auf die Wirtschaft einprügeln, geht ihm gehörig auf die Nerven: "Die haben keine Ahnung, womit wir Unternehmer uns täglich herumschlagen müssen..."

Österreich/Tirol - Auf die "reichen" Unternehmer loszugehen, das kommt bei den GRÜNEN gut an! Und auch die AK legt in ihren Werbe-Campagnen nahe, man müsse den armen Arbeitnehmern gegen die Unternehmer zu ihrem Recht verhelfen.
"Das ist lächerlich. In Österreich ist jede Kleinigkeit mit Gesetzen und Verordnungen geregelt. Gerade im Angestellten-Bereich hat der Betrieb ohnehin keine andere Möglichkeit, als korrekt abzurechnen. Freilich gibt es schwarze Schafe. Aber hier wird seitens der AK oft auch für Leute gekämpft, die ihren Betrieb durch ihr Verhalten schädigen oder im Stich lassen!", ärgert sich Wirtschaftsbund-Bezirksobmann Stv. Wolfgang Schonner (ÖVP). Zum Handkuss kämen hier meist Klein- und Mittelbetriebe: "Bei großen Konzernen trauen sich viele Mitarbeiter gar nicht, gegen Miss-Stände vorzugehen", sagt Schonner. Bei aller Kritik an den Unternehmern sollte man nicht vergessen, dass viele Unternehmer, wenn man die Arbeitsstunden berücksichtigt, oft weniger verdienen, als ihre eigenen Mitarbeiter.

Klein und Mittelbetriebe stellen die meisten Arbeitsplätze

Schonner hat sich die aktuellen Zahlen beschafft: In Tirol gibt es derzeit 277.000 Arbeitnehmer. Knapp 237.000 davon arbeiten in gewerblichen Unternehmen, "nur" 41.000 finden Arbeit in der Industrie. In "seinem" Bezirk Kufstein werden aktuell 1.742 Lehrlinge ausgebildet, über 34.000 Menschen haben im Bezirk ihren Arbeitsplatz. Der Bezirk zählt 4,5 Millionen Nächtigungen im Tourismus. Das entspricht etwa 10 Prozent der Nächtigungen in Tirol. Eine Million Nächtigungen entfallen allein auf die Region Alpbachtal-Seenland.

Hemmnisse, hohe Steuern und Blockaden...

"Wer die Wirtschaft kritisiert, darf nicht vergessen, dass der Großteil unserer Unternehmer nicht zu den Industrie-Magnaten gehört! Die Unternehmer sind tagtäglich mit Bürokratie, Blockaden, Problemen und Hemmnissen konfrontiert. Dazu kommen pervers hohe Steuern und ein hoher persönlicher Einsatz! Und diese Klein- und Mittelbetriebe liefern alle brav ihre Steuern ab. Sie haben nicht die Chance, ihre Gewinne im Ausland versickern zu lassen..." (cm)

Täglich werden Asylwerber von Deutschland nach Österreich zurückgeschickt, der Flüchtlings-Strom reißt nicht ab. Die Zahl jener, die Mindestsicherung beziehen, steigt ständig. Spitzenpolitiker aller Parteien wie Dr. Reinhold Lopatka (ÖVP) sprechen immer deutlichere Worte. Aber wann wird gehandelt?

Österreich - In der Sommer-Pause hat ÖVP-Klubobmann Dr. Reinhold Lopatka für einiges Aufsehen gesorgt: Er sagt, der massive Anstieg an Arbeitslosen geht fast ausschließlich auf das Konto von Ausländern. Zudem müsse Österreich "runter mit der Mindestsicherung". Lopatka sieht diese als "Zuzahlung", jedoch nicht als Betrag, von dem allein man leben können soll. "Wir haben schon jetzt allein in Wien mehr Ausländer, die von der Mindestsicherung leben, als bei der Einführung in ganz Österreich", sagt Lopatka kürzlich in einem Interview. Österreich sieht er als Schlusslicht: Andere Länder wie Deutschland, Dänemark, Schweden… hätten längst reagiert und die Mindestsicherung deutlich gesenkt. Damit machen sich diese Staaten für Wirtschafts-Flüchtlinge unattraktiver. Österreich hinkt hinterher.

RoKu: "Wie steht es um die Mindestsicherung in Wien?"
LOPATKA: "In Wien sind mittlerweile 42,9% aller Bezieher einer Mindestsicherung keine Österreicher! Insgesamt beziehen in Wien aktuell 76.839 Ausländer eine Mindestsicherung. Darunter sind auch 22 Staatenlose und 208 Personen, die 'keine Auskunft' über ihre Herkunft geben."

RoKu: "Wie schaut es außerhalb von Wien aus? Wie viele der Bezieher sind Ausländer?"
LOPATKA: "Österreichweit gab es im Vorjahr 256.000 Bezieher der Mindestsicherung. Insgesamt liegen die Ausgaben für die Mindestsicherung in Österreich mittlerweile bei etwa einer Milliarde EURO! Fakt ist aber: Bei 16.712 Staatsbürgern, die eine Mindestsicherung erhalten, ist die Staatsbürgerschaft nicht geklärt. 90% dieser oft gering qualifizierten und mit schlechten Deutschkenntnissen ausgestatteten Menschen fallen zumindest einige Jahre in die Mindestsicherung."

RoKu: "Oberösterreich hat die Mindestsicherung gesenkt. Niederösterreich denkt darüber nach. Wie sind die Zahlen hier im Vergleich?"
LOPATKA: "In Wien beträgt die Mindestsicherung derzeit 837,76 EURO monatlich. Dazu kommen aber noch die Familien-Beihilfe und Wohnleistungen. In Oberösterreich wurde vor dem Sommer eine Kürzung der Mindestsicherung für Asylberechtigte beschlossen. Diese erhalten künftig 365,- EURO. Dazu kommen Boni für Alleinerziehende, Familien- und Wohnleistungen. In Niederösterreich ist die Höhe der Mindestsicherung annähernd jene, wie in Wien. Allerdings sind die Familienleistungen wesentlich geringer und zum Vergleich: In Wien gab es im Vorjahr fast 180.000 Mindestsicherungs-Bezieher, in Niederösterreich nur rund 25.000 – obwohl beide Bundesländer annähernd ähnlich viele Einwohner haben."

Einheitliche Lösung ist sinnvoll!

RoKu: "Sollte die Mindestsicherung Ihrer Meinung nach in allen Bundesländern gleich geregelt sein/gleich hoch sein?"
LOPATKA: "Eine einheitliche Höhe der Mindestsicherung in ganz Österreich halte ich für sinnvoll. Ich würde jedoch entsprechend dem dänischen Modell auf die Aufenthaltsdauer im Land abstellen: Nur wer schon mehrere Jahre im Land gelebt hat, kann auch die volle Mindestsicherung erhalten. Dänemark zahlt beispielsweise nur die Hälfte (für Leute, die nicht bereits mehrere Jahre im Land leben. Anmerkung der Redaktion)."

RoKu: "Wie kann man die Mindestsicherung in Deutschland mit jener in Österreich vergleichen?"
LOPATKA: "Fakt ist: Deutschland, Schweden und Dänemark haben im Vorjahr bereits auf die Flüchtlingskrise reagiert und die Sozialgelder gesenkt. Die Auszahlung dort ist von der Höhe her aber nicht direkt mit jener in Österreich vergleichbar. Aber klar ist: Es können nicht einige wenige Länder die gesamte Flüchtlingslast schultern!"

RoKu: "Sie haben mit der Sommer-Diskussion für einige Aufregung gesorgt. Worum geht es Ihnen dabei?"
LOPATKA: "Mir geht es darum, alles zu tun, um Flüchtlinge in den Arbeitsmarkt zu bringen. Daher muss es Änderungen bei der Mindestsicherung geben, um Arbeit wieder attraktiver zu machen. Zudem soll es zu einer Verschärfung bei den Zumutbarkeits-Bestimmungen geben. Meine Meinung ist: Wer unser Sozialsystem erhalten will, muss jetzt Änderungen durchführen. Wie heißt es so schön: Wenn wir wollen, dass alles so bleibt, wie es ist, dann ist es nötig, dass sich alles verändert."

RoKu: "Danke für das Interview!" (cm)

Einer Studie des „Pew Research Centers“ zufolge sind 67 Prozent der Deutschen mit der Flüchtlings-Politik der deutschen Kanzlerin Angela Merkel und der EU unzufrieden. In Griechenland sind 94 Prozent und in Schweden 88 Prozent gegen die aktuelle EU-Flüchtlingspolitik.

International - Nach einer aktuellen Umfrage des Pew Research Centers ist die Mehrheit der Bürger in den EU-Staaten unzufrieden mit der europäischen Flüchtlings-Politik, die insbesondere von der deutschen Bundesregierung eingeleitet wurde. In Griechenland lehnen sogar 94 Prozent, in Schweden immerhin 88 Prozent, in Italien noch 77 Prozent, in Spanien 75 Prozent, in Frankreich 70 Prozent und mit 67 Prozent zwei Drittel der Deutschen die aktuelle Flüchtlings-Politik ab.

Deutschland rechnet mit 1/2 Million "Familien-Nachzug"

Das deutsche Bundesamt für Migration erwartet, dass in den kommenden Monaten etwa 500.000 Angehörige von syrischen Flüchtlingen nach Deutschland kommen werden. Für Österreich könnte man hier etwa den Faktor 1:10 annehmen – und mit etwa 50.000 Menschen rechnen, die der Familien-Nachzug in den kommenden Monaten ins Land bringt. Das Amt gab außerdem bekannt, dass in Deutschland mehr als 400.000 Asylanträge aus dem Vorjahr noch nicht bearbeitet worden sind. In ihrem jährlichen Friedensgutachten haben Wissenschaftler des Internationalen Konversionszentrums (bicc) die gegenwärtige Flüchtlingspolitik kritisiert. Die Forscher forderten in ihrem am Dienstag vorgelegten Gutachten unter anderem mehr Integrations-Angebote in Deutschland, mehr Solidarität in Europa und andere Wege bei der Bekämpfung der Fluchtursachen. Sie plädierten dabei ausdrücklich für politische Antworten auf die Bedrohung durch die Terror-Miliz ISIS und ein Ende der Rüstungsexporte nach Saudi-Arabien. "Das Integrationsangebot in Deutschland ist bisher völlig unzureichend", erklärten die Forscher. Länder und Kommunen benötigten deutlich mehr Mittel. Die Wissenschaftler forderten zudem ein Einwanderungsgesetz noch in dieser Legislaturperiode. Sie kritisierten zudem scharf den Umgang mit den Flüchtlingen in Europa. "Was zumeist ‚Flüchtlingskrise‘ heißt, ist eine Krise der Politik im Umgang mit dem Fluchtgeschehen", erklärten die Forscher.

(Quellen: www.pewglobal.org und Deutsche Wirtschafts-Nachrichten)

Die Neuregelung der Registrierkassenpflicht im Zuge der Steuerreform hat nicht nur bei vielen Unternehmern sondern auch bei Vereinen für Verunsicherung gesorgt. Die Politik hat die Aufgabe die Ehrenamtlichkeit, die eine unverzichtbare Säule unserer Gesellschaft darstellt, zu unterstützen und Freiwilligkeit zu fördern. Es wäre ein nicht wieder gut zu machender Schaden, wenn diese wichtige Säule durch überbordende Bestimmungen untergraben werden würde.

Zu begrüßen ist, dass mit dem Maßnahmenpaket auch für Unternehmen und für die Landwirtschaft Verbesserungen erzielt werden konnten.

Dazu WKO-Tirol-Präsident Dr. Jürgen Bodenseer:
Die Stärkung der gemeinnützigen Vereine und der kleinen Betriebe hat sich die Bundesregierung mit einem Maßnahmenpaket vorgenommen, das heute im Ministerrat beschlossen wurde. „Diese Initiative ist grundsätzlich sehr begrüßenswert. Aber leider wurde das Ziel aus Sicht der Wirtschaft nur zum Teil erreicht“, bedauert in diesem Zusammenhang der Präsident der Wirtschaftskammer Tirol, Jürgen Bodenseer.

Für Tirols obersten Unternehmervertreter sind die meisten angekündigten Erleichterungen für Betriebe nicht weitreichend genug beziehungsweise zu umständlich.

Aus Sicht des WK-Präsidenten profitieren Vereine und politische Parteien demnach mehr vom Maßnahmenpaket als Betriebe. „Fest steht, die Einführung der 30.000 Euro-Schwelle für Umsätze außerhalb von festen Räumlichkeiten ist grundsätzlich ein richtiger Schritt. Die Tatsache, dass diese neue Grenze auch auf Alm-, Berg-, Ski-und Schutzhütten gelten soll, schafft aber eine Diskriminierung zu den übrigen Gastronomiebetrieben. Es wäre viel sinnvoller, würde die Registrierkassenpflicht generell erst ab einem Umsatz von 30.000 Euro wirksam. Das wäre für die Administration leichter und man könnte sich eine Sonderregelung für Umsätze außerhalb von festen Räumlichkeiten ersparen – deshalb fordern wir: Die Grenze von 30.000 Euro muss für alle gelten!“

Nachfolgend die wichtigsten Neuerungen zusammengefasst. Wünschenswert wäre jedoch eine GENERELLE Aufhebung der Registrierkassen-Pflicht für ALLE Betriebe mit Umsatz unter 30.000,- EURO.

Vereine

• Anhebung der Stundenregelung für steuerliche Begünstigung von Vereinsfesten von 48 auf 72 Stunden. (d.h. keine Registrierkassenpflicht, keine Umsatzgrenze)
• Beibehalten der steuerlichen Begünstigung auch bei Mitarbeit von vereinsfremden Personen
• Keine Registrierkassenpflicht für Vereinskantinen, die maximal 52 Tage im Jahr geöffnet sind und maximal 30.000 Euro Jahresumsatz erzielen.

Unternehmen und Landwirtschaft

• Inkrafttreten für die verpflichtende technische Sicherheitseinrichtung von Registrierkassen wird von 1.1.2017 auf 1.4.2017 verschoben, um Unternehmen mehr Zeit für Umstellung einzuräumen.
• Keine Registrierkassenpflicht für Alm-, Berg-, Schi- und Schützhütten wenn die Umsätze 30.000 Euro nicht übersteigen.
• Ausnahme von Registrierkassenpflicht, wenn einzelne Umsätze eines Unternehmens außerhalb der festen Räumlichkeiten erzielt werden. („Kalte-Hände-Regelung“, Grenze 30.000 Euro)
• Kurzfristig unentgeltliche Mitarbeit von nahen Angehörigen in Betrieben gilt als „familienhafte Mithilfe"
• Steuerliche Begünstigung bei temporären Aushilfen in Betrieben. (z.B. bei großen Veranstaltungen wie Hochzeiten etc.)

Quellen: ÖVP Tirol, WKO Tirol

Die Serie „Breaking Bad“ ist zwar schon lange abgedreht, ihre Thematik sorgt aber für schlaflose Nächte bei heimischen Drogenfahndern: Crystal Meth. Die Droge verbreitet sich von Tschechien aus auf den österreichischen Markt. Ihr Marktanteil ist mittlerweile eben so hoch wie der von Canabis (Marihuana).

Österreich/Tirol In der Serie "Breaking Bad" wird Hauptdarsteller "Walter White" mit einer harten Diagnose konfrontiert: Er hat Krebs! Die Therapie dafür müsste der Chemie-Lehrer aber selbst bezahlen. Dafür fehlt ihm das Geld. Also beginnt er mit Hilfe seines ehemaligen Schülers, "Jesse Pinkman", Crystal Meth zu kochen. Er macht seine Sache gut: Der Stoff ist "lupenrein" und aus der anfänglichen Geldbeschaffung für seine Therapie wird ein Drogen–Imperium. Seine Familie zerbricht, Freunde sterben, am Ende sterben alle... Trotzdem: Die Serie enthält viele Elemente, die das Kochen und Verkaufen von Crystal glorifizieren, es beinahe salonfähig erscheinen lassen. Zumindest wurde Crystal mit der Serie erst einem breiten Publikum bekannt: Viele wussten vorher nicht, was das ist.
Auch wenn die deutsche Erstausstrahlung der ersten Staffel von "Breaking Bad" erst 2008 stattfand, ist diese Droge keinesfalls neu. Erstmals hergestellt wurde sie bereits 1893 vom japansichen Chemiker Nagayoschi Nagai.
Im Zweiten Weltkrieg wurden Met–Amphetamine in schwächerer Form in Schokolade eingearbeitet und als "Panzerfahrer-Schokolade" unter den Soldaten Nazi–Deutschlands verteilt. Es wurde vor allem während der Blitzkiege gegen Polen und Frankreich eingesetzt. Auch Hitler selbst soll abhängig gewesen sein...

Wirkung

Der Grund für die Verwendung im Krieg war die Wirkung vom Met–Amphetamin auf die Soldaten. Crystal Meth unterdrückt Müdigkeit, Hungergefühl und Schmerz und sorgt außerdem für ein kurzzeitig massives Ansteigen des Selbstvertrauens. Die Motivation der Soldaten stieg dadurch enorm. Aus diesen Gründen findet die Droge auch heutzutage reißenden Absatz. Sie dient als Aufputschmittel in verschiedenen Situationen. Egal ob zum Arbeiten oder zum Partymachen. Gestresste Hausfrau? Geforderter Manager? Alleinerziehende Mutter? Kein Problem! Crystal hilft! In den USA und Deutschland sind bereits ganze Landstriche mit der Droge infiziert.
Eine Mutter aus Deutschland erzählt: "Mein Partner hat mich verlassen, ich war mit unserer Tochter allein, musste aber auch noch arbeiten gehen, um uns durchzubringen. Da kam ich auf Crystal. Anfangs hat es gut funktioniert ... aber schnell drehte sich alles nur noch um die Droge. Meine Tochter war mir völlig egal. Ich war teils 4 oder 5 Tage am Stück wach. Dann schlief ich fast 30 Stunden durch..." Als die junge Mutter eines Tages nach einer Drogen–Ohnmacht zu sich kommt, ist ihre Tochter verschwunden. In Panik läuft sie durch den Ort. Ihre 5–jährige Tochter konnte die Mutter nicht aufwecken und machte sich in Gummi-Stiefeln und Unterwäsche auf den Weg...
"Das war für mich der Punkt, an dem ich Hilfe suchte. Aber es ist so schwer. Es ist mein dritter Entzug. Crystal lässt dich nicht mehr los ... diesmal will ich es schaffen", hofft die deutsche Mutter. Ihr Kind hat man ihr mittlerweile weggenommen.
Als Nebenwirkungen treten irreparable Schäden am Gehirn und am Körper auf, dazu kommen  Wirklichkeits– und Persönlichkeitsverlust oder Paranoia auf Grund von Schlafentzug. Konsumenten werden irrational und aggressiv. Sie berauben die eigene Familie, verkaufen ihren Körper oder den ihrer Kinder, um das Geld für Crystal zu haben. Etwa 5.000,- bis 6.000,- Dollar kostet eine echte Crystal–Sucht pro Monat. Crystal Meth macht übrigens nach dem ersten Konsum süchtig. Egal ob die Droge geschnupft, geraucht oder intravenös gespritzt wird.

Amerikas "War on Drugs"

Im Amerikanischen Bundesstaat Montana waren im Jahr 2000 über 13% aller Jugendlichen abhängig von Crystal Meth! Durch eine Präventionskampagene mit dem Namen "The Montana Meth Project" konnte diese Zahl bis 2009 auf 3% gesenkt werden. "The Montana Meth Project" setzte vor allem auf TV-Werbespots. Sie hatten das Ziel, den Jugendlichen zu vermitteln, was Crystal mit ihnen macht. Diese Werbespots sind brutal und hart. Man findet sie noch auf Youtube. Durch diese Präventiv–Werbespots konnte die Droge zurückgedrängt werden. Innerhalb von zwei Jahren sank der Konsum der Horror-Droge um 40% und die Beschaffungs–Kriminalität, mit der sich die Jugendlichen ihre Sucht finanziert haben, ging sogar um 62% zurück.
Doch Amerika hat keine Ruhe: Skrupellose mexikanische Drogenkartelle verbreiten qualitativ hochwertiges Crystal zu Dumpingpreisen und fassen so am Markt erneut Fuß. Die Drogenbarone schrecken vor nichts zurück:  Gewalt, Korruption oder sogar Menschenhandel stehen auf der Tagesordnung.

Versorgung Österreichs durch Tschechien

Den deutschsprachigen Crystal–Markt haben nicht die Mexikanischen Drogenkartelle in der Hand. Hier sind es die Tschechen, die das Gebiet mit Crystal Meth versorgen. In Deutschland sind vor allem die Grenzgebiete bereits "gut versorgt". In Österreich drängt die Droge über Ober- und Nieder-Österreich in den Rest der Republik. In Tschechien werden die Drogen in kleinen Laboren hergestellt. Wie bei  "Breaking Bad" wird die Droge mittels Ephedrin und Chemikalien aus Batteriesäure und Abflussreinigern hergestellt. Diese Zutaten sind einfach zu erwerben. Batterien und Abflussreiniger im normalen Supermarkt, Ephedrin wird in Medikamenten gegen Asthma oder Schnupfen eingesetzt. Obwohl der Crystal-Konsum in Österreich bereits das Niveau von "Gras" erreicht hat, gibt es noch keine Präventions–Kampagne.

Prominente Fälle

John F. Kennedy, Elvis Presley oder Sängerin Fergie – die Liste der prominenten Crystal-Konsumenten ist lang. Auch von Stilikone Marilyn Monroe wird behauptet, dass sie währen des berühmten, gehauchten Geburtstagsständchens für JFK und Crystal-Einfluss stand. Trotz dieser promienten Liste an Konsumenten sind Met–Amphetamine keinesfalls nur für die „High Society“ ... (mk/cm)

Aus dem ganzen Land werden vermehrt Einbrüche bei Dämmerung gemeldet. Die Polizei gibt Tipps, wie man sein Haus schützt.

ÖSTERREICH/TIROL Mit dem Beginn der kalten Jahreszeit und der früh einsetzenden Dunkelheit steigt die Gefahr von Einbrüchen in Wohnobjekte. Täter nutzen die frühe Abenddämmerung (Tatzeiten meistens ab ca. 17:00 Uhr) und den Umstand, dass viele Menschen zu dieser Zeit noch nicht zu Hause sind, um in Häuser  und Wohnungen einzudringen. Oft wird es den Tätern zu leicht gemacht: Gekippte Fenster oder unversperrte Türen sind ein Risiko. Vielfach stellen auch verschlossene Fenster und Terrassentüren kein wirkliches Hindernis dar, zumal sie mit einfachen Werkzeugen schnell geöffnet werden können. Die Polizei empfiehlt daher in diesen Bereichen die Verwendung von einbruchshemmenden Fenstern und Terrassentüren. Die Täter haben es vorwiegend auf Bargeld, Schmuck oder andere, leicht zu transportierende Wertgegenstände abgesehen. Daher ist es ratsam Wertgegenstände in einem Safe zu verwahren und am besten keine höheren Bargeldbeträge zuhause zu haben. Gegenseitige Hilfe ist besonders wichtig. Eine Vertrauensperson, die nach dem Rechten sieht, den Postkasten entleert und das Werbematerial von der Tür entfernt, leistet wertvolle Dienste!

Info:
2014 hat es in Tirol 506 (in  Österreich. 17.109) Einbrüche gegeben. Von November bis Jänner werden etwa 58 % der Einbrüche zwischen 17:00 Uhr und 21:00 Uhr verübt.

Seit Wochen überqueren täglich 10.000 Menschen (und mehr) aus islamischen Ländern Österreichs Grenze. Unkontrolliert. Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) warnt: Mit der Flüchtlings-Welle kommen auch IS-Terroristen oder radikalisierte Heimkehrer ins Land.

ÖSTERREICH/WIEN/ALPBACH Von den USA über Jahre verursacht, von der Deutschen Kanzlerin mit enormer Dummheit verschlimmert und hierzulande ausgebadet: Österreich erlebt derzeit in Sachen Asyl eine Situation zwischen „Hammer und Amboss“.
Ungarn, Kroatien und Slowenien bringen ihre unregistrierten Migranten, um die sie sich nach geltendem EU-Recht eigentlich kümmern müssten, einfach per Bus an die nächste Staatsgrenze.     Und damit nach Österreich. Deutschland macht gleichzeitig die Grenzen „dichter“.
Sollen sich die dummen Österreicher doch um das Problem kümmern…
Und Österreichs Regierung schluckt diese bittere Pille, panisch vor Angst, jemand könnte Maßnahmen, die in anderen Staaten völlig normal sind, als „ausländerfeindlich“ interpretieren.
Doch das logistische Problem, das mit der Situation einher geht und die enormen Kosten für den Staat, die Bindung von Rettungs- und Sicherheits-Kräften sind nicht die einzigen Probleme.
Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) meldet ernste Sicherheits-Bedenken: Beim Mangement-Club in Alpbach lässt er aufhorchen.

„In einer Woche ein Dutzend IS-Kämpfer dabei...“

Man sollte laut Kurz nicht immer nur über die Unterbringung von Flüchtlingen reden:   „Das ist nur eine Facette unter vielen. Die offene EU-Außengrenze ist eine massive Gefahr“, sagt Kurz.
Allein in einer Woche seien  unter den Migranten ein Dutzend IS-Terroristen und Heimkehrer aus dem „Heiligen Krieg“ entdeckt worden, warnt Kurz.
Wenn es zur Flüchtlingsfrage keine gemeinsame EU-Politik gebe, werde jedes einzelne Land versuchen, das Problem eigenständig zu lösen. Selbst die UNO habe schneller reagiert als die EU, kritisierte Kurz. Er räumte aber auch Mängel bei der heimischen Regierung ein: Ja, es stimme, dass man auf dieses „Ausmaß an Herausforderung“ nicht genügend vorbereitet gewesen sei. Aber Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) habe bereits vor einem Jahr in allen Ministerräten vor einem Flüchtlingsstrom gewarnt.

Kurz (ÖVP): „Masse ist muslimisch, jung und männlich“

Indessen betont Kurz auch: Die Masse der jetzt Kommenden sei muslimisch, männlich, jung und habe genug Geld, um einen Schlepper zu bezahlen. Die Ärmsten, Schwächsten hingegen hätten keine Chance, nach Europa zu kommen.
Heuer erwartet die Regierung über 80.000 zusätzliche Asylwerber, die vorerst in Österreich bleiben. Voriges Jahr waren es nur 20.000. Ein Ende sei laut Kurz nicht in Sicht.
Natürlich müsse man restriktiver gegenüber jenen sein, die keine Kriegsflüchtlinge seien.
Aufhorchen ließ auch der geheime Asyl-Bericht des Innen-Ministeriums: Eine Experten-Analyse kommt zu dem Schluss, dass durch den Zustrom an Asylwerbern die innere Sicherheit „nicht mehr gewährleistet“ sei.
Auch der Handel mit falschen syrischen Pässen (oder Pässen von toten Syrern) boomt. Viele, der momentan in Österreich ankommen, wollen plötzlich Syrer sein und machen falsche Angaben, um ihre Chancen zu erhöhen.

Amerika ist durch eine aggressive Interentions-und Militär-Politik wohl der Hauptverursacher der Probleme im arabischen Raum. Doch an der Lösung des Flüchtlings-Problems beteiligt sich das mächtigste Land der Welt nicht: Nur 375 Syrer pro Jahr dürfen in die USA einreisen...

INTERNATIONAL  Das kleine Österreich lässt seit Wochen pro Tag 10.000 Flüchtlinge und mehr ins Land.
Geradezu lächerlich mutet da jene Zahl an, die in den USA Aufnahme finden: Etwa 375 Flüchtlinge pro Jahr ... oder etwa EINEN am Tag nimmt das reichste und mächtigste Land der Welt auf.

USA fürchten „als Flüchtlinge
getarnte Islamisten“

Gerade mal 1.500 waren es in den letzten vier Jahren zusammen.
Der Grund für die Zurückhaltung in den USA: Man möchte die Einschleusung islamistischer Terroristen, die sich als Flüchtlinge tarnen, verhindern.
Daher wird jeder islamische Asylwerber, der nach Amerika möchte, genauestens auf seinen Hintergrund und seine Verbindungen überprüft. Das dauert teilweise mehrere Jahre. Man prüft nicht, ob er tatsächlich Asyl beantragen darf oder ein Wirtschafts-Flüchtling ist.
Das kümmert die Amerikaner eher wenig. Im Vordergrund steht die Sicherheit des Landes: Der Hintergrund jedes einzelnen wird  bis in die kleinsten Details durchleuchtet.
Geradezu lächerlich im Vergleich dazu: An Österreichs Grenzen werden 10.000e Menschen in diesen Tagen unkontrolliert ins Land gewunken.

USA Hauptverursacher
für Probleme!

Der Vorsitzende der Hilfsorganisation „International Rescue Committee“, der Engländer David Milliband, fordert von den USA, Europa bei der Bewältigung des Flüchtlings-Problems mehr zu unterstützen.
1.500 syrische Flüchtlinge seinen „ein winziger Beitrag“ kritisiert Milliband.
Für den Nahost-Experten Michael Lüders steht fest: Vor allem die USA sind verantwortlich für die Krisen in der Region!
Die Flüchtlings-Ströme sind für ihn und andere Experten einzig und allein das Resultat der amerikanischen Interventions-Politik, etwa im Irak.
Laut deutschen Experten gehen die Probleme sogar bis auf die von den USA durch den CIA durchgeführten Sturz der Iranischen Führung in den 50er-Jahren zurück.
Damals wollten die Iraner mehr Kontrolle über die eigenen Öl-Felder: Der CIA initiierte wenig später einen Putsch der gesamten Elite und setzte den (schwachen) Schah von Persien als neuen Führer ein.
Auch in Amerika fordern politische Gruppen mehr Solidarität von ihrem Land. Schließlich habe man durch die vielen Interventionen das Entstehen des IS erst möglich gemacht. Eine Quote von 375 Syrern pro Jahr sei lächerlich für die USA.

Das Volksbegehren zum EU-Austritt Österreichs erreichte über 261.000 Stimmen. Doppelt so viele, wie gehofft. Es ist damit das zweit-erfolgreichste Volksbegehren der letzten 10 Jahre.
Die Frage eines EU-Austritts muss daher im Nationalrat behandelt werden.

ÖSTERREICH Das überparteiliche und ausschließlich von Bürgern initiierte EU-Austritts-Volksbegehren ist mit 261. 159 Unterschriften das zweit-erfolgreichste Volksbegehren der letzten 10 Jahre. Überraschend ist dieses Ergebnis deshalb, weil diese Zahl über 4% der Wahlberechtigten in Österreich darstellt. Weder Parteien, noch Medien haben das private Begehren unterstützt.
Damit rückt das Ziel des Volksbegehrens, nämlich die Abhaltung einer verbindlichen Volksabstimmung über den Austritt aus der EU, einen großen Schritt näher. „261 .159 persönliche Unterschriften vor den Behörden für die Wiedergewinnung der Freiheit, Selbstbestimmung und Neutralität Österreichs sind ein großer Erfolg der unabhängigen Bürgerbewegung“, kommentiert Inge Rauscher, Initiatorin und Bevollmächtigte des Volksbegehrens, dieses Ergebnis: „Das Thema des Austritts Österreichs aus der EU kommt damit definitiv auf die Tagesordnung des Parlaments, und die Parteien werden sich damit beschäftigen müssen.“

Widrige Rahmenbedingungen

Dieses Ergebnis kam – laut Organisatoren – trotz widrigster Rahmenbedingungen zustande.
Medien hätten so gut wie überhaupt nicht über das Volksbegehren berichtet.
Tatsächlich gab es vom ORF weder im Fernsehen noch im Radio nennenswerte Erwähnung.
Auch die Terminisierung der Eintragungswoche in der beginnenden Urlaubszeit sei für die Sache selbst sehr hinderlich gewesen.
Auf ihrer Homepage sprechen die Organisatoren unter anderem von „zahlreichen Fehlinformationen an unterschriftswillige Bürger betreffend der Eintragungszeiten, nicht geöffnete Eintragungslokale trotz offizieller Öffnungszeit, Zerstörung und Diebstahl von Plakatständern in vielen Ortschaften...“
Tierarzt und Tierschützer Dr. Franz-Joseph Plank, ebenfalls Mitglied im unabhängigen Personenkomitee, ergänzt: „Hätten mehr Menschen von diesem Volksbegehren erfahren, wären sicherlich noch wesentlich mehr unterschreiben gegangen. Sogar das „Wirtschaftsblatt“ hat in einer aktuellen Umfrage festgestellt, dass sich 40 % der Wahlberechtigten klar für einen Austritt Österreichs aus der EU aussprechen. Demnach bräuchten ja auch unsere Volksvertreter gar keine Angst vor einer verbindlichen Volksabstimmung zu haben. Die Angst vieler EUphoriker geht aber offenbar so weit, dass sogar etliche Plakate, Schilder und Aufkleber für das Volksbegehren immer wieder entfernt, zerstört oder entwendet wurden! Ist so etwas noch Demokratie?“
Ergebnis „als Auftrag“,
Volksabstimmung als Ziel

Das Ergebnis kam ohne Unterstützung von Parteien, ohne jegliche Finanzierung durch Großsponsoren und ausschließlich durch die Informationsverbreitung von Hunderten Freiwilligen und ehrenamtlichen Mitarbeitern zustande.
Die Initiatoren des Volksbegehrens sehen sich durch über 260.000 Unterschriften bestätigt: „Der Kampf um die Wieder-Erlangung der Freiheit, Selbstbestimmung und Neutralität Österreichs ist noch lange nicht ausgefochten. Denn jetzt beginnt erst der Kampf um eine für die Regierung verbindliche Volksabstimmung über den Austritt Österreichs aus der EU! Dieses Ergebnis unseres Volksbegehrens ist ein deutlicher Auftrat.“

Der LKW-Verkehr hat heuer trotz schwacher Konjunktur erneut zugenommen. Dies berichtet eine aktuelle VCÖ-Analyse von Zählstellen auf Österreichs Autobahnen. In Tirol nahm der LKW-Verkehr vor allem auf der Brennerautobahn stark zu.

TIROL (ce)  Die aktuelle VCÖ-Analyse von Zählstellen auf Österreichs Autobahnen zeigt, dass an zwei Drittel der Zählstellen mehr LKW unterwegs waren als im Vergleichszeitraum des Vorjahres. Die meisten LKW sind auf der A12 Inntalautobahn bei Ampass unterwegs.
In seiner Aussendung fordert der Der VCÖ (Verkehrsclub Österreich) deswegen, dass die EU ihre Transportpolitik endlich in Einklang mit der EU-Klimapolitik bringt. Der VCÖ begrüßt außerdem die geplante Wiedereinführung des sektoralen Fahrverbots: „Auf der Brennerautobahn hat heuer der LKW-Verkehr erneut stärker zugenommen als im Österreich-Schnitt. Dabei gab es bereits im Vorjahr am Brenner eine massive Zunahme der LKW-Belastung“, fasst VCÖ-Experte Mag. Markus Gansterer das Ergebnis zusammen. Während österreichweit die Zunahme des LKW-Verkehrs weniger als zwei Prozent betrug, waren auf der A13 bei Gärberbach um 4,8 Prozent mehr LKW unterwegs, zeigt die VCÖ-Analyse.
Rund 9,7 Millionen LKW haben im Vorjahr die Alpenübergänge in der Schweiz, Frankreich und Österreich überquert. Davon sind 4,3 Millionen Lastwagen Transit-LKW.

Brenner trägt die Hauptlast

Während über die Schweizer Alpenpässe 67 Prozent der Güter auf der Schiene transportiert werden, sind es in Österreich 32 Prozent. „Der Brenner trägt mit Abstand die Hauptlast des LKW-Transitverkehrs. Allein über den Brenner rollen drei Mal so viel Transit-LKW wie über alle Schweizer Alpenübergänge“, verdeutlicht  Gansterer. Seit dem Jahr 1990 haben sich die Treibhausgas-Emissionen des LKW-Verkehrs in Österreich mehr als verdoppelt. Die VCÖ-Analyse der Daten des Schweizer Bundesamts für Verkehr zeigt, dass rund 40 Prozent der alpenquerenden Transit-LKW über den Brenner fahren.

Schweiz als Vorbild

Der Schweiz ist es gelungen, die Zahl der Lkw über die Alpen seit dem Jahr 2000 um ein Viertel zu verringern. In Österreich gab es eine Zunahme um rund ein Sechstel, über den Brenner sogar um rund ein Drittel. In der Schweiz werden zwei Drittel der Güter mit der Bahn über die Alpen transportiert, in Österreich nur ein Drittel. Mit dem sektoralen Fahrverbot wird erwartet, die Zahl der LKW-Fahrten in Tirol um rund 200.000 zu verringern. „Das Potenzial für mehr Schienengüterverkehr ist in Österreich groß. Wichtig ist, dass betriebliche Gleisanschlüsse stärker gefördert werden und der Einzelwagenverkehr forciert wird“, betont VCÖ-Experte Gansterer.
1 Million LKW in Ampass

Die meisten LKW in Tirol wurden auf der A12 bei Ampass gezählt, wo in den ersten vier Monaten fast eine Million Lastwagen unterwegs waren. Hier nahm der LKW-Verkehr um 2,6 Prozent zu.  „Dass trotz Wirtschaftsflaute der LKW-Verkehr erneut zugenommen hat, ist ein Zeichen, dass viele Waren sinnlos durch Europa transportiert werden“, führt Gansterer aus. Deshalb sollten – laut VCÖ – EU-weit eine Mindestmaut für Lkw eingeführt werden, Lebendtiertransporte auf maximal 8 Stunden (statt 30!) beschränkt werden. Innerhalb Österreichs braucht es zudem mehr LKW-Kontrollen sowie stärkere Anreize für die Umsetzung von Logistikmaßnahmen.