Mit über 18% der Stimmen wurde die „Liste Fritz“ 2008 zur zweitstärksten Partei im Land. Nach dem Tod von Klubobmann Bernhard Ernst und dem Rücktritt von Spitzenkandidat Fritz Dinkhauser war das Antreten der Liste ungewiss. Nun steht fest: Die Liste Fritz tritt an!

TIROL (cm) Die Liste Fritz hat in ihrer kurzen Geschichte viel erreicht, betont Fritz Dinkhauser im Gespräch mit dem ROFAN-KURIER. Auf die mehrmals gestellte Frage, ob die Liste antritt, sagte Dinkhauser vor einigen Wochen noch: "Ja, wir treten an! Aber... dann seid ihr die erste Zeitung, die das schreibt..." Und dann ergänzte Dinkhauser: "Also ... man muss so sagen: Wir treten an, wenn nicht der Blitz einschlägt, wenn alles passt..:" Mittlerweile ist es offiziell: Die Liste Fritz tritt an! Die stärkste Opposition in der Geschichte Tirols, die zweitgrößte Partei nach der ÖVP im Land, das Aufdecken des Lebenshilfe-Skandals, des Hypo-Skandals, aufdecken des Fohlenhof-Skandals, Kampf gegen das Agrar-Unrecht „und Aufdecken des Skandals um das Bergisel-Museum, wo fünf Millionen EURO veranschlagt wurden, und schließlich 25 Millionen Bürgergeld verbaut wurden!“, sagt Dinkhauser. „Dieses Tirol braucht eine Wende. Alle müssen gemeinsam kämpfen, damit diese Verschultzung und diese Jagdgesellschaft endlich abgelöst werden!“, ärgert sich Dinkhauser.

Dinkhauser: „Für 800,- EURO im Penthouse...“

Und er erinnert an den Fall von Landesrat Christian Switak (ÖVP). „Der hat für 800,- EURO monatlich in einem 150-m2-Penthouse von Liftkaiser Schultz gewohnt und in dessen Jagdrevieren 17 Abschüsse getätigt, wie der Rechnungs-Hof jetzt herausgefunden hat!“
Das Innsbrucker Penthouse hat dem Vernehmen nach vorher übrigens der ehemaligen Landesrätin Anna Hosp (Liste VORWÄRTS TIROL) gehört. Ihr hat Schultz die Wohnung offenbar abgekauft und dann an Landesrat Switak vermietet…

In der Reihe der Polit-Interviews sprach der ROFAN-KURIER diesmal mit dem neuen ÖVP-Spitzenkandidaten im Bezirk Kufstein, Bgm. Ing. Alois Margreiter, über seine Ziele und Vorstellungen.

TIROL (cm) Ing. Alois Margreiter ist Jahrgang 1956, er ist verheiratet mit Frau Annemarie, die beiden haben eine Tochter namens Magdalena. Margreiter stammt aus Alpbach, sein Vater führte dort einen Bauernhof. Die Familie übersiedelte nach Reith, wo Margreiter acht Jahre lang die Volksschule in der Hygna besuchte. Danach besuchte  er die Höhere Bundes-Lehranstalt für landwirtschaftliche Berufe in Elixhausen, später absolvierte er die Lehramtsprüfung für Landwirtschaftliche Schulen.
1977 trat er seinen Dienst bei der Landwirtschaftskammer in Imst an, später in Kufstein. Nachdem er seine Frau kennenlernte, übersiedelte er 1984 nach Breitenbach und übernahm dort 1990 den Hof seines Schwiegervaters. 1988 wurde ihm die Funktion als Orts-Parteiobmann der ÖVP angeboten. Er einte die bündischen Listen und holte mit ihnen 1992 die absolute Mehrheit im Gemeinderat. Mittlerweile ist er seit 10 Jahren Bürgermeister von Breitenbach.
 
ROKU: „Man wollte bereits vor ein paar Jahren, dass du gegen den früheren Landesrat und Noch-Landtags-Vizepräsidenten Mag. Hannes Bodner antrittst. Warum hast du das nicht gemacht?“

MARGREITER: „Die Tatsache, dass einige LR Bodner kritisiert haben, war für mich nicht Grund genug, hier eine Kampfabstimmung vom Zaun zu brechen. Ich glaube, das hätte unserer Partei nur geschadet.“

ROKU: „Du bist jemand, der sich ganz stark für die Anliegen der Bürgerinnen und Bürger in der Gemeinde einsetzt und auch schwierige Projekte umsetzt. Glaubst du, dass so ein Einsatz als Abgeordneter für das Unterland oder das ganze Land überhaupt möglich ist?“

MARTGREITER: „Davon bin ich überzeugt. Ich kenne die Probleme im Bezirk und weiß, wo man etwas bewegen kann. Die Politik muss ja in erster Linie den Bürgern dienen. Ich werde auch einen Bürger-Tag für den Bezirk einführen, damit die Menschen mit ihren Problemen zu mir kommen können.“

ROKU: „Du stehst im Bezirk Kufstein auf Platz eins der ÖVP-Liste. Dein Einzug in den Landtag ist damit so gut wie sicher. Was willst du als Abgeordneter bewegen, in welchen Bereichen willst du arbeiten?“

MARGREITER: „Die Stärkung des ländlichen Raums ist für mich ganz entscheidend. Ich weiß, wie schwer es Gemeinden mit weniger Geld haben und wie wichtig gleichzeitig deren Unterstützung ist. Aber vor allem will ich für die Bürger da sein und mitbekommen, was sie bewegt. Daher werde ich einmal im Monat für den Bezirk einen Bürgertag einführen, an dem die Leute mit ihren Problemen zu mir kommen können. Wir müssen Politik mit und für den Bürger machen.“

ROKU: „Was sagst du dazu, dass das landeseigene Energie-Unternehmen TIWAG mitten durch unsere Siedlungen Starkstromleitungen führt? Die dabei entstehenden Strahlungen gelten als potentiell gesundheits-gefährdend und ein Neubau der 110 kV-Trasse steht an. Wirst du zu diesem Thema aktiv werden?
MARGREITER: „Ja, ich werde zu diesem Thema aktiv werden und sehr kritisch hinterfragen, ob es zu dieser Leitungsführung Alternativen gibt. Man sollte wirklich schauen, dass man die Leute hier entlastet.“

ROKU: „Starkstrom-Leitungen über Volksschulen, Altersheimen und Wohnhäusern: Da braucht es schon starken Lobbyismus seitens der TIWAG, damit dies bei Trassen-Neubau so bleiben könnte. Glaubst du, dass Politiker in Tirol/Österreich überhaupt noch eine Chance haben, sich gegen die Macht von Konzernen oder Lobbyismus zu behaupten?“

MARGREITER: „Der Einfluss durch Lobbyismus ist da. Keine Frage. Aber ich spreche auch unangenehme Probleme an und lasse mich da nicht beeinflussen. Ich denke auch, dass Abgeordnete ausreichend verdienen, und daher gegen diverse Angebote von Lobbyisten schon immun sein sollten.“

ROKU: „Du bist derzeit auch bei der Landwirtschafts-Kammer in Wörgl beschäftigt und bist Bürgermeister von Breitenbach. Wirst du eine dieser Funktionen aufgeben, wenn du in den Landtag kommst?“

MARGREITER: „Ich werde eine Funktion aufgeben. Und zwar jene in der Landwirtschafts-Kammer. Ich bin mit Begeisterung Bürgermeister und habe das beste Gemeinderats-Wahlergebnis im ganzen Bezirk geholt. Ich bin es den Breitenbacherinnen und Breitenbachern schuldig, dass ich weiterhin Bürgermeister bleibe. Ich glaube, das ist auch eine gute Kombination.“

ROKU: „Was denkst du… Mit wem sollte die ÖVP in Tirol in Koalition gehen? Wären die Liste Fritz, die Liste von Anna Hosp oder das Team Stronach Partner mit denen du gerne arbeiten würdest? Hast du Berührungsängste bezüglich der FPÖ?“

MARGREITER: „Man muss klar sagen, dass all diese Listen – wenn sie in den Landtag einziehen – demokratisch gewählt sind. Ich habe mit keiner Fraktion Berührungs-Ängste und schließe keine Partei aus. Die Ziele der Parteien müssen halt sinnvoll mit unseren kombinierbar sein.“

ROKU: „Was glaubst du: Wie viel Prozent kann die ÖVP bei der Landtagswahl erreichen?“

MARGREITER: „Wenn wirklich alle Listen antreten, wird es für uns sicher schwieriger. Dann muss es unser Ziel sein, die 16 Mandate zu halten. Wenn z.B. die Liste Fritz nicht antritt, könnte ich mir schon ein Ergebnis über 41% vorstellen.“

ROKU: „Zum Thema ÖVP: Ist die Liste von Anna Hosp eigentlich eine ÖVP-Liste, mit der man in Koalition sein möchte – oder eher nicht.“

MARGREITER: „Also nachdem der Spitzenkandidat ein ehemaliger SPÖ-Landesrat ist und Hosp eine ehemalige ÖVP-Landesrätin mit Unterstützung der unabhängigen Innsbrucker Liste von Bürgermeisterin Oppitz-Plörer, ist das für mich recht schwer einzuordnen. Ich frage mich, schon, was hier die Botschaft ist und mir fehlen ehrlich gesagt sowohl eine klare Linie als auch ein irgendwie erkennbares Wahlprogramm.“

ROKU: „Danke für das Gespräch!“

„FÜR TIROL“-Gründer Patrick Pfurtscheller ortet bei einzelnen Gemeinde-Ämtern Demokratie auf Russland-Niveau: Unterstützungs-Erklärungen für seine Partei werden  auf den Ämtern ungenügend ausgefüllt und so ungültig gemacht. Oder die Unterstützer werden einfach nach Hause geschickt!

TIROL (cm/hp)  Neue Parteien brauchen so genannte „Unterstützungs-Erklärungen“, damit sie bei der Landtagswahl antreten dürfen. 740 sind es etwa in Tirol. Eine einfache Unterschrift reicht dabei nicht aus. Die entsprechenden Forumulare liegen auf der Gemeinde auf, werden dort ausgefüllt, signiert, abgestempelt und dann eingereicht. Oder sie werden von einem Notar anstelle von der Gemeinde beglaubigt. Das ist aber nicht die Regel und kostet Geld.

„FÜR TIROL – homma ned!“

Bei der Beschaffung dieser Unterstützungs-Erklärungen werden den Bürgerinnen und Bürgern offenbar Felsen in den Weg gelegt. Patrick Pfurtscheller berichtet: „Meine Großtante wollte am Montag, 11. Februar, in Berwang auf der Gemeinde eine Unterstützungs-Erklärung für uns ausfüllen. Da hat man ihr erklärt,  `FÜR TIROL´ habe man nicht, aber sie könne ja VORWÄRTS TIROL unterstützen´!“
Zu diesem Zeitpunkt hätten die Erklärungen laut Pfurtscheller bereits über eine Woche auf der Gemeinde aufliegen müssen.
Pfurtscheller ruft während des Interviews seine Mutter an und fragt: „Mama, wie war das bei dir mit der Unterstützungs-Erklärung...?“ Seine Mutter schildert, ihr habe man mitgeteilt, dass man von „nichts wisse“ und sie heimgeschickt. Erst als sie Tage später abermals am Gemeindeamt darauf beharrte, gab man ihr ein Formular.

Pfurtscheller: „Wie im tiefsten Russland“

Pfurtscheller ärgert sich: „Auf den meisten Gemeinden passt das Verhalten. Aber offenbar geht die Loyalität einzelner Mitarbeiter – oder aber ihre Unwissenheit – recht weit. Das sind Verhältnisse wie im tiefsten Russland!“ 
Vor allem beim Stadtamt Innsbruck würden laut Pfurtscheller die Unterstützungs-Erklärungen von der Behörde unzureichend ausgefüllt. Pfurtscheller: „Da gehen die Menschen extra auf das Amt und lassen sich diese Erklärung ausfüllen und abstempeln. Und die bewusst oder unbewusst eingebauten Formalfehler machen diese Erklärungen wahrscheinlich ungültig und verhindern unser Antreten."

Aus einigen Gemeinden aber auch aus Innbruck legt er Zettel vor, wo der Wahlkreis unausgefüllt bleibt, wo teils der Ort oder fehlt oder der Stichtag falsch eingetragen wurde. Damit sind die Erklärungen eventuell ungültig. "Wenn bei Unterstützungs-Erklärungen schon mit Russland-Methoden der politische Gegner ausgeschaltet werden soll, wie geht es dann erst bei der Stimmen-Auszählung zu?“, fragt sich Pfurtscheller.

In Tirol gibt es seit kurzem eine neue Partei, die 2013 bei der Landtagswahl antreten und auch in den Landtag einziehen will. In der Reihe der Polit-Interviews im ROFAN-KURIER spricht diesmal Patrick Pfurtscheller, Gründer der Liste „Für Tirol“ über seine Ziele bei der Wahl und das, was ihn zur Gründung einer neuen Partei bewog.

TIROL (cm) Patrick Pfurtscheller ist 40 Jahre alt, aus Aldrans und ist Geschäftsführer bei Auto Linser. Er ist verheiratet und Vater einer vierjährigen Tochter.  Er hat die Handelsschule absolviert, die Studienberechtigung erworben und berufsbegleitend das FH-Studium „Wirtschaft und Management“ absolviert und als „Magister FH“ abgeschlossen.  

ROKU: „Herr Pfurtscheller, Sie wurden 2009 stellvertretender Obmann des Wirtschaftsbundes in Wilten/Innsbruck. Warum gründet ein ÖVP-Funktionär eine eigene Landtags-Partei?“

PFURTSCHELLER: „Ich bin bereits 1991 aus der ÖVP ausgetreten. Wirtschaftsbund-Mitglied bin ich nach wie vor.  Zur Landtags-Listen-Gründung: In den Jahren als Wirtschaftsbund-Mitglied habe ich mich immer wieder kritisch geäußert und offen gesagt, was in der ÖVP meiner Meinung nach falsch läuft.  Die ÖVP, aber auch die anderen Parteien, dienen nur mehr dem Selbstzweck. Wahlversprechen werden gegeben und gebrochen. Das ist mir zutiefst zuwider geworden. Die ÖVP ist von innen her nicht erneuerbar. Wenn in der ÖVP gemäß den eigenen Statuten agiert würde, bräuchte es in Österreich gar keine andere Partei mehr! Da wäre alles abgedeckt. Nur das ist eben nicht so. Hier stehen Partei-Interessen vor allen anderen Interessen. Das prominenteste Beispiel für so eine verkappte ÖVP-Ideologie ist die Gesamtschule... Man will dem Koalitionspartner keinen Funken Erfolg gönnen. Zuvor macht man lieber etwas Gutes kaputt. Was im Zuge des Untersuchungs-Ausschusses zu Tage tritt, ist skandalös! Aber niemandem passiert etwas. In Österreich ist bei höheren Beträgen fast immer Schmiergeld im Spiel... In Tirol kommt ja fast nichts davon auf. Das heißt aber nicht, dass hier nichts passiert.“

ROKU: „Manch einer denkt, Sie wollen ÖVP-Protest-Potential auffangen und dann wieder mit der Mutter-Partei ÖVP zusammenarbeiten. Also eine „Mogelpackung“...“

PFURTSCHELLER: „Von der Liste der Bürgermeisterin „Für Innsbruck“ hat man das auch gedacht – und „Für Innsbruck“ hat die ÖVP auf die Oppositions-Bank geschickt. Ich trete auch nicht an, um der ÖVP eins auszuwischen, aber ein Ableger dieser Partei sind wir sicher nicht. Wir treten für die Leute an, nicht für die ÖVP. Mir tut es weh, dass in Innsbruck die Hälfte nicht mehr wählen geht. Wer nicht wählen geht, hilft ja nur den großen Parteien! Die ÖVP hat ja 65.000 Funktionäre in Tirol. Wenn die normalen Menschen nicht mehr wählen gehen, braucht die ÖVP nur ihre Funktionäre, um wieder 50% zu holen!“

ROKU: „Die Liste Fritz hat einen beachtlichen Apparat aufgebaut. Dennoch wirft man Dinkhauser fehlende regionale Strukturen vor... Wie wollen Sie das Fehlen von Bezirks-Strukturen und Gemeinderats-Listen kompensieren? Oder ist Ihr Zielgebiet hauptsächlich der Großraum Innsbruck?“

PFURTSCHELLER: „Wir haben geschaut, dass eine breite Öffentlichkeit von unserer Existenz erfährt.  Jetzt suchen wir sehr wohl aktiv Mitstreiter auch in den Bezirken. Unser Ziel ist der Aufbau einer regionalen Struktur und auch auf unserer Homepage sagen wir klar, dass wir Leute suchen und in jedem Bezirk eine Bezirksliste aufbauen wollen. Wir haben aus dem Raum Kitzbühel bereits gute Leute dabei. Wir haben von der Struktur her einen basisdemokratischen Ansatz. Es ist zum Beispiel auch nicht in Stein gemeißelt, dass ich hier Spitzenkandidat sein muss. Die besten Köpfe sollen den Job machen, nicht die, die es am liebsten tun würden.“

ROKU: „Wo ist der Unterschied zur ÖVP? Worin unterscheiden sich ihre Ziele von jenen der Volkspartei? Wo sehen Sie sich selber ideologisch?“

PFURTSCHELLER: „Bei uns ist als einzige Partei gewährleistet, dass nicht Parteiinteressen vorgehen, sondern die Interessen aller Tirolerinnen und Tiroler. Wir wollen die besten SACH-LÖSUNGEN, nicht die besten politischen Lösungen. Und das fehlt derzeit im politischen Angebot. Die meisten Parteien dienen nur noch dem eigenen Machterhalt. Ideologisch bin ich nirgendwo! Ich will keine ideologischen Ecken – ich will nicht konservativ und nicht liberal sein. Die Zeiten haben sich geändert: Nur das politische Spiegelbild der Gesellschaft hat sich noch nicht angepasst. Es ist Zeit für eine Bewegung, die sich abkoppelt von diesem verkrusteten ideologischen Gedankengut. Es gibt von allen Parteien gute Ideen. Nur dürfen die anderen das nie unterstützen, weil man sich in der Politik ja bekämpfen muss. Das ist Blödsinn. Ich will wieder Sachpolitik für die Bürger.“

ROKU: „Fank Stronach sucht bekannte Gesichter für seinen Wahlkampf. Sie auch?“

PFURTSCHELLER: „Ich habe keine Promis auf der Liste und auch keine ausrangierten Politiker. Ich schließe auch aus, dass eine Anna Hosp oder ein Ferdinand Eberle auf unserer Liste stehen. Auch kein Ernst Schöpf. Alle drei Namen wurden schon für unsere Liste kolportiert...“

ROKU: Stimmt es, dass Joe Bellinger (Bez. Kitzbühel) oder Bernhard Schösser aus Innsbruck bei der Wahl auf Ihrer Liste stehen werden?“

PFURTSCHELLER: „Wir sind eine Gruppe, die basisdemokratisch entscheidet. Aber diese beiden sind sicher vorne dabei. Wir haben derzeit 40 Mitglieder. Die beiden gehören zum harten Kern.“

ROKU: „Woher kommt das Geld für Ihren Wahlkampf? Sind Sie Millionär oder haben Sie Geldgeber?“

PFURTSCHELLER (lacht): „Momentan sind wir auf unsere eigenen Geldtaschen angewiesen. Und auf Spenden! Die Kontonummer findet man auch auf www.fuertirol.at. Wobei diese Internet-Adresse MIT Bindestrich dem Bauernbund gehört. Ich habe am 2. Juli die Satzungen von FÜR TIROL als Partei im Innenministerium hinterlegt. Am 11. Juli hab ich diese Partei gegründet bekommen. Am 10. Juli hat Margret Falkner von der ÖVP zufällig den Verein FÜR TIROL gegründet... Also haben wir einen Verein gegründet, der heißt „Partei des Mittelstandes – Für Tirol. Dass die ÖVP jetzt plötzlich auch mit „Für Tirol“ Werbung macht, dafür muss ich mich noch bedanken...“

ROKU: „Mit wem wollen Sie nach der Wahl zusammenarbeiten oder koalieren?“

PFURTSCHELLER: „Wir akzeptieren jeden, der demokratisch gewählt wird. Mir persönlich gefallen einige Ansätze von Fritz Dinkhauser nicht schlecht. Wir schließen freilich niemanden aus.“

ROKU: „Ihr Wahlkampf-Ziel lautet?“

PFURTSCHELLER: „Wir wollen auf jeden Fall in den Landtag. Wie es momentan ausschaut, können wir hoffen, dass sich eine ÖVP-SPÖ-Koalition nicht mehr ausgeht. Dann geht sich eine andere Koalition aus – und da wären wir gerne dabei.“

ROKU: „Was machen Sie, wenn Sie tatsächlich in den Landtag gewählt werden: Geben Sie Ihren Job auf und konzentrieren sich ganz auf die Politik? Oder bleibt die Politik für Sie ein Nebenjob?“

PFURTSCHELLER: „Es ist sicher besser, wenn man den Bezug zum echten Leben beibehält, wenn man in der Politik ist. Ich war bei vielen Vereinen. Das habe ich eingestellt. Ich habe also ausreichend Zeit, mich hier intensiv einzubringen.“

ROKU: Danke für das Gespräch!