Nach Vorwürfen zu Grundstücks-Käufen gab Bgm. Otto Mauracher am 20. März seinen Rücktritt bekannt. Kurz vor seinem Ausscheiden aus dem Amt gab er dem ROFAN-KURIER ein Exklusiv-Interview. Er übergibt die Gemeinde "saniert und ohne neue Schulden".

Buch in Tirol - Anlässlich seines Rücktritts traf der ROFAN-KURIER den (ehemaligen) Bürgermeister Otto Mauracher von Buch in Tirol zum Abschieds-Interview. Hier ein Auszug:

RoKu: "Kann der plötzliche Amtsverzicht von Gegnern nicht als Schuld-Eingeständnis interpretiert werden?"
Mauracher: "Nein, das ist ganz sicher kein Schuld-Eingeständnis. Aber ich muss zuerst meine Familie schützen. Es kann nicht sein, dass meine Familien-Mitglieder verfolgt und bedroht werden. Was da im Dorf abgegangen ist und wie man aus der Anonymität meiner Familie zugesetzt hat, können sich Außenstehende nur schwer vorstellen."

RoKu: "Hast Du die Kritik wegen der Grundstücks-Käufe auch direkt bekommen? Hat jemand von der Opposition oder jemand anderer eine Rechtfertigung von Dir verlangt?"
Mauracher: "Nein… ich kann mir zwar denken, wer hinter den Aktionen steckt. Aber hier sind Feiglinge am Werk, die aus dem Schutz der Anonymität auf mich und meine Familie losgegangen sind. Ein gestandener Tiroler kommt selber und sagt, was ihm nicht passt..."

Grundstücks-Geschäfte waren laut Bürgermeister alle rechtens

RoKu: "Was steckt hinter den Grundstücks-Geschäften? Hast Du Dir diesbezüglich etwas vorzuwerfen?"
Mauracher: "Hier ist alles rechtens! Jeder darf Grundstücke kaufen. Und das war auch hier der Fall. Für ein Geschäft braucht es immer einen Käufer und einen Verkäufer, die beide zustimmen. Wenn man jetzt mit 'günstigen Preisen' kommt, muss man auch wissen, dass es hier beispielsweise um ein Hanggrundstück ging, das extrem schwer zu bebauen sein wird und für das es auch keine Zufahrt gab."

RoKu: "Wo siehst Du die Motivation für die Attacken?"
Mauracher: "Politisch konnte niemand etwas gegen mich vorbringen: Wir haben unser Dorf saniert, wir haben 1,1 Millionen EURO Schulden der Vorgänger abgebaut und den Verschuldungs-Grad auf 15% gesenkt! Trotzdem haben wir große Projekte wie Schutzbauten, Wasserversorgung, Volksschul-Sanierung  und das Gehsteig-Projekt OHNE neue Schulden umgesetzt! Aber meine Liste und ich haben einige Dinge geändert: Beispielsweise haben wir angefangen, Arbeiten auszuschreiben, wie es üblich ist. Da kann halt nicht mehr jeder von der Gemeinde verlangen, was er will. Damit tritt man auch dem einen oder anderen auf die Füße, der sich vielleicht bis dahin mit Steuergeld saniert hat."

Vize-Bgm. Walter Wallner übernimmt die Amtsgeschäfte

RoKu: "Wie geht es jetzt in der Gemeinde weiter?"
Mauracher: "Jetzt übernimmt vorerst der Vizebürgermeister die offiziellen Amtsgeschäfte. Dann wird es in absehbarer Zeit eine Bürgermeister-Neuwahl geben müssen… Ich selber werde in dieser Sache sicher noch von mir hören lassen."

RoKu: "Wie schaut Dein Fazit für die Tätigkeit als Bürgermeister aus?"
Mauracher: "Ich war gerne Bürgermeister und habe mich voll für meine Gemeinde  eingesetzt! Der Ort steht heute so gut da, wie nie zuvor! Übernommen habe ich die Gemeinde mit 2 Millionen EURO Schulden. Diese Altlasten des Vorgängers haben wir um 1,1 Mio. EURO reduziert. Wir haben viel umgesetzt, ohne neue Schulden zu machen. Das Ergebnis kann sich sehen lassen! Danken möchte ich den Gemeinderäten meiner Liste und allen, die für eine positive Entwicklung der Gemeinde mitgearbeitet haben. Das gilt auch für mein Team im Gemeindeamt."

RoKu: „Danke für das Gespräch."

Die Gemeinde Buch in Tirol hat in den letzten Jahren etliche Groß-Projekte realisiert. (cm)

Die Gemeinde Alpbach wirtschaftet laut eigenen Angaben heuer mit einem Budget von  5.346.000,– EURO. Die Höhe der frei verfügbaren Mittel beträgt 265.000,– EURO. Mit diesen Zahlen kann Alpbach seinen Verschuldungsgrad von  9,29 % (2015) auf 5,65 % senken.

Alpbach - Die genannten 5,3 Millionen EURO sind allesamt im Ordentlichen Haushalt eingeplant, einen Außerordentlichen Haushalt gibt es 2016 nicht.

Kein Außerordentlicher Haushalt

Die Ausgaben im Ordentlichen Haushalt entfallen auf die Faktoren Bildung (Hauptschule: 312.900,– EURO, Volksschule: 191.200,– EURO, Kindergärten: 220.600,– EURO,  Polytechnikum: 11.300,– EURO,  Sonderschulbeitrag 2.200,– EURO, Berufsschul-Beitrag: 15.300,– EURO), Gesundheit (u.a.: Landeskrankenhäuser: 390.800,– EURO,  Bezirkskrankenhäuser: 151.000,– EURO, Beträge für Rotes Kreuz, Notarzt, Bergrettung, Wasserrettung, Sanitätsdienst 32.800,– EURO), Soziales (Allgemeine Sozialhilfen Landesabgabe: 191.400,– EURO, Behinderten-Beitrag/Hilfe: 149.000,– EURO), Müllentsorgung (294.600,– EURO), Kanal (269.000,– EURO), und Wasserversorgung (227.000,– EURO).

Kultur und Vereine

Für den Gehsteig Dörfl und die Sanierungen der Lehenbrücke und der Bubenbrücke sind  330.000,– EURO eingeplant, der  Winterdienst kostet 50.0000,– EURO. Die Vereine und die Kultur erhalten 175.000,– EURO, der  Gemeinderat kostet 125.400,– EURO, das Gemeindeamt 212.400,– EURO – insgesamt betragen die Personalkosten 724.000,– EURO. Die Feuerwehr erhält 119.600,– EURO aus dem gemeindetopf.

Einnahmen über etwa 2,4 Millionen EURO

Die Einnahmen im Ordentlichen Haushalt setzen sich aus den eigenen Steuern (Grundsteuer A, B, Kommunalsteuer, Gebühren, Erschließungsbeitrag: 1.482.100.– EURO) und aus den Einnahmen aus Müll, Kanal und Wasser (946.000,– EURO) zusammen. Darüber hinaus gibt es noch eine Bedarfszuweisung von  320.000,– EURO für den Straßenbau, die Dachsanierung der Volksschule und die Wasserleitung im Ortszentrum. Die Bürger erwartet im laufenden Jahr 2016 keine Gebühren-Erhöhungen.

Wegen drohender Kostenexplosion will die ÖVP die Voraussetzungen für die Mindestsicherung nun verschärfen.

Jene ÖVP, die dieser Mindestsicherung bisher immer „ohne wenn und aber“ zugestimmt hat. Jene ÖVP, die zwar schon seit ewig den Finanzminister stellt, offenbar aber bei den vorliegenden Zahlen noch nie das Einmaleins des Rechnens gelernt hat und sich immer noch als selbsternannte Wirtschaftspartei lobt. Jene ÖVP, die jetzt auf einmal merkt, dass die Flüchtlingshilfe enormes Geld kostet und dies umso mehr, wenn auch immer mehr Leute im Asylstatus solches Geld beziehen. Jene ÖVP, die in einer Koalition mit den Roten ist und immer noch glaubt, dass 0,2 % für die Flüchtlingshilfe niedrig, aber 0,5 des BIP´s des BMLVS hoch ist. Jene ÖVP, die das Scheitern ihrer Familienpolitik mit einer Begrenzung der Mindestsicherung auf 1500,- EURO begrenzen will, egal wie viele Kinder da sein sollen. Jene ÖVP, die jetzt plötzlich erkennt, bei den Flüchtlingen mehr Sachleistungen statt Geld umverteilen zu müssen. Und jene ÖVP, die jetzt erst draufkommt, die Mindestsicherung kürzen zu müssen, wenn der Empfänger nach einem Jahr (noch immer) nicht arbeiten will.

Alles in allem ist dieses Eingeständnis des ÖVP-Klubobmanns Lopatka der endgültige Beweis des Scheiterns der Finanz-Sozial-und Familienpolitik.

Der Landes-Rechnungs-Hof hat die Gemeinde Brixlegg geprüft. Ergebnis: Finanziell  gibt es derzeit wenig Spielraum. Etliche Bereiche wurden zur Steuer-Ersparnis in die Brixlegger Immo-GmbH ausgelagert.

BRIXLEGG (hp) Bürgermeister Ing. Rudolf Puecher (ÖVP) wurde in letzter Zeit des öfteren auf das Ergebnis der Überprüfung seiner Gemeinde durch den Landes-Rechnungshof angesprochen, in dem es auch Kritik gibt.
Angeführt wird im Bericht etwa, dass der finanzielle Spielraum für die Gemeinde eng sei und dass einige Bereiche in die „Immobilien Brixlegg GmbH & Co KG“ ausgelagert wurden. National-Rätin (NR) Karin Schimanek (ehemals Gartlgruber) und Gemeinderat Alois Rupprechter (beide FPÖ) werfen dem Bürgermeister vor, er habe „viele ausgelagerte Schulden unter den Teppich gekehrt“. NR Schimanek ortet einen „demokratiepolitischen Skandal“.

Bgm. Puecher: „Man müsste schon lesen können...“

Im ROFAN-KURIER-Interview sagt Bgm. Puecher dazu: „Die Prüfung wurde sorgfältig durchgeführt, die Kernaussagen stimmen. Wir haben uns einstimmig dafür entschieden, für unsere Senioren ein Haus der Generationen zu errichten. Das ist eine finanzielle Herausforderung. Andere Projekte mussten jetzt warten. Tatsache ist aber auch, dass wir bereits 2015 wieder 300.000,- EURO in Straßenbau und Wasser-Versorgung/Kanal investieren. Zum georteten Skandal der FPÖ sage ich: Jahr für Jahr werden alle Verpflichtungen der Gemeinde schriftlich allen Gemeinderäten zur Verfügung gestellt. Die einzige Voraussetzung, die man haben sollte, damit man das versteht, wäre lesen zu können...“

Alle Zeichen stehen auf Entspannung im Euroraum. Die Kirse scheint vorerst im Griff. Doch negative Bonitätseinstufungen von fast allen Ländern der Europäischen Währungsunion sowie wachsende Verschuldung drücken die Euphorie.

TIROL (bb) „What ever it takes“ waren die Worte, mit denen EZB-Chef Mario Draghi vor knapp dreizehn Monaten die Eurokrise entschärfte und die Finanzmärkte beruhigte. Zu Deutsch: „Was immer nötig ist, werde man tun“.

Euro-Bonds und Krisenländer

Auf den ersten Blick scheint die Zusicherung von Mario Draghi  „alles Nötige” zur Verteidigung des EURO zu tun ein leeres Versprechen zu sein. Zwar hat es zu einem Bondkaufprogramm namens Outright Monetary Transactions (OMT) geführt, dieses wurde aber bisher nicht in Anspruch genommen. Es hat lediglich dazu beigetragen, die Renditen zehnjähriger spanischer Anleihen von ihrem EURO-Ära-Hoch von 7,75 Prozent nach unten zu drücken.
Zudem kriselt es in den einzelnen Euroländern nicht nur in wirtschaftlicher Hinsicht, sondern auch politisch. Die Zukunft der italienischen Regierungskoalition beispielsweise, zu der auch die Partei Popolo della Libertà von Silvio Berlusconi gehört, ist aufgrund der Verurteilung des früheren Ministerpräsidenten ungewiss.  Auch in Spanien steht die Regierung  wegen dem Korruptionsskandal auf wackligen Beinen. Dazu stuft Standard & Poor’s das Land mit der niedrigsten Note der Kategorie Investmentgrade mit negativem Ausblick ein und Fitch Ratings bewertet es mit „BBB”, zwei Stufen über Junk. Unterdessen wird Griechenland vermutlich ein neues Hilfsprogramm benötigen, um seine Schulden in den Griff zu bekommen. Dazu kommt, dass sich die Bereitschaft von Anlegern in diese risikoreichen Länder zu investeieren verschmälert, was wiederum deren wirtschaftlichen Wachstum hemmt.

Kein Comeback der Eurokrise

Negative Bonitätseinstufungen  und steigende Verschuldung gemessen am Bruttoinlandsprodukt fast aller EU-Länder sowie hohe Arbeitslosigkeit in den Mitgliedsstaaten der Währungsunion führen zu Besorgnis über ein Comeback der Eurokrise.
Nichtsdestotrotz stehen die Zeichen auf Enstpannung. Zudem verhindern in Zukunft die getroffenen Maßnahmen der europäischen Staats- und Regierungschefs sowie die Initiativen der EZB und die Entwicklung in Richtung einer Bankenunion, dass einzelne Ereignisse außer Kontrolle geraten. Die gesamte EURO-Zone hat somit wohl die bisher größte Krise ihrer Geschichte überwunden. Zumindest sieht es ganz danach aus.

Trotz internationaler Krisen-Szenarien ist die Stimmung der Tiroler Unternehmerinnen und Unternehmer gut. Das zeigt das Ergebnis der jüngsten Konjunktur-Befragung der Wirtschafts-Kammer Tirol.

TIROL (cm) Tirols Wirtschaft blickt weiter recht positiv in die Zukunft, die Stimmung steigt.
Ende 2009 zeigte das TOP-Tirol Konjunktur-Barometer noch einen Wert unter Null. Im April 2013 hingegen steht dieser Wert immerhin bei „plus 30“.
Dieses Ergebnis beruht auf Antworten von 240 Unternehmen mit insgesamt 36.000 Mitarbeitern.

Klein strukturierte Wirtschaft gibt zusätzlich Halt

Doch auch abseits der Einschätzung dieser 260 großen Tiroler Unternehmen sind Tirols Unternehmen im internationalen Vergleich mit die stabilsten der Welt. Der Grund liegt in der klein strukturierten Wirtschaft: Über 98% aller Tiroler Betriebe sind Kleinst-, Klein- und Mittelbetriebe. Diese wirtschaften lokal und regional und arbeiten oft mit landesinternen Geld-Kreisläufen. Hier werden keine Produktionen ins Ausland verlagert und die Arbeitsplätze sind stabil.

Geschäftslage gut, Stimmung gut, Wachstum verhalten...

Mag. Stefan Garbislander, Abteilungsleiter „Wirtschaft und Strategie“ in der Wirtschaftskammer, fasst indessen die Befragung der 260 TOP-Betriebe so zusammen: „Trotz insgesamt guter Geschäftslage bleibt die Wachstumsdynamik in der Tiroler Wirtschaft eher verhalten. Das zeigt das aktuelle TOP-Tirol Konjunkturbarometer der Wirtschafts-Kammer Tirol.“

Bessere Stimmung trotz EURO-Krise

Trotz internationaler Schwierigkeiten wie etwa der EURO-Schuldenkrise hat sich die Stimmungslage in der Tiroler Wirtschaft gegenüber dem Jahreswechsel 2012/2013 gebessert.
Der Geschäftsklimawert als Mittelwert von aktueller Lage und Einschätzung der kommenden drei Monate ist von 20%-Punkten auf 30%-Punkte gestiegen.
Insgesamt bewerten 42% der befragten TOP-Unternehmen die aktuelle Geschäftslage als gut und 31% erwarten eine gute Geschäftsentwicklung im zweiten Quartal 2013. Trotz positiver Stimmung ist die Wachstumsdynamik in der Tiroler Wirtschaft nach wie vor eher verhalten.
Dafür sprechen einerseits die Zunahme der frei verfügbaren Kapazitäten und andererseits die nach wie vor eher geringe Investitionsneigung. 33% der befragten TOP-Unternehmen haben derzeit frei verfügbare Betriebskapazitäten; im Produktionsbereich sind es sogar 40% der Unternehmen. 26% der Leitunternehmen planen in den kommenden sechs Monaten  mehr zu investieren als zuletzt. 24% werden ihre Investitionstätigkeit hingegen reduzieren.
Dennoch gibt der Ausblick auf die
kommenden drei Monate auch Grund zu Optimismus: Jedes vierte Unternehmen rechnet mit einer Verbesserung der Auftragslage, 27% der Industrieunternehmen
erwarten eine Zunahme der Exportdynamik und – im Gegensatz zum Jahreswechsel – sind wieder mehr Unternehmen bereit, Mitarbeiter einzustellen als Betriebe, die Personal abbauen müssen. Positiv ist auch, dass der Druck auf die Beschaffungskosten nicht mehr ganz so hoch ist wie zuletzt.

Entgegen den Erwartungen wuchs die Wirtschaft in Österreich gegenüber dem Vorquartal um 0,1 Prozent. Die Wachstumsprognose 2012 könnte nun doch halten. Im Jahresabstand lag das BIP um 0,7 Prozent höher.

ÖSTERREICH Österreichs Wirtschaft ist im 3. Quartal doch nicht wie erwartet abgestürzt. Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) lag real um 0,1 Prozent über dem Vorquartal, gab das Wirtschaftsforschungsinstitut (Wifo) am Montag, 10. Dezember, bekannt; ursprünglich war von 0,1 Prozent Rückgang ausgegangen worden. Im Jahresabstand lag das BIP im Zeitraum Juli bis September real sogar um 0,7 Prozent höher, die erste Berechnung Mitte November hatte auf eine Stagnation (+/- Null) hingedeutet.
 
Im 2. Jahresquartal ist das heimische BIP im Quartals- und Jahresabstand um 0,1 Prozent gewachsen, bestätigte das Wifo am Montag außerdem. Für das 1. Quartal 2012 bleibt es im Quartalsabstand bei 0,3 Prozent Zuwachs, der Anstieg im Jahresabstand wurde aber geringfügig von 1,8 auf 1,7 Prozent nach unten revidiert.
Jahresprognose dürfte halten
 "Ohne der Prognose Ende kommender Woche vorgreifen zu wollen: Wir werden höchstwahrscheinlich bei den 0,6 Prozent bleiben, denn für das Gesamtjahr ist das Wachstum im noch ausstehenden 4. Quartal relativ wenig ausschlaggebend", sagte Wifo-Experte Stefan Schiman. Falls man überhaupt nach unten revidieren müsse, dann in einem sehr geringen Ausmaß von vielleicht 0,1 Prozentpunkt.

Auch die letzte Wifo-Prognose für kommendes Jahr von Ende September könnte halten: Für 2013 werde sein Institut "wahrscheinlich im Bereich von einem Prozent bleiben", so Schiman. Damit sei man nicht so pessimistisch wie die Österreichische Nationalbank. Die neue OeNB-Vorschau von vergangenem Freitag prognostizierte für heuer 0,4 Prozent BIP-Plus und für 2013 auch nur 0,5 Prozent reales Wachstum.
Bau überraschend stabil
"Gerettet" haben das österreichische BIP im abgelaufenen 3. Quartal die Einfuhren und der Bausektor. Die Netto-Importe seien letztlich positiv statt negativ gewesen, und der Bau habe sich überraschend stabil entwickelt, so der Wifo-Experte. Im Geld- und Kredit-Sektor habe es weniger Rückgang gegeben als zunächst erwartet.