Tirol: Fast jeder 2. Tatverdächtige ist Ausländer!
Österreich/Tirol - Eine Anfrage von FPÖ-Frauensprecherin NR Carmen Schimanek zu sexuellen Übergriffen in Österreich und eine Anfrage zur Ausländer-Kriminalität von NR Dr. Walter Rosenkranz (FPÖ) wurden kürzlich von Innenminister Mag. Wolfgang Sobotka (ÖVP) mit aktuellen Zahlen beantwortet.
Einige Fakten...
Laut "Statistischem Jahrbuch 2017" gibt es in Österreich 15,3 % Ausländer (oder: 1,34 Millionen). Diese "niedrige" Zahl erklärt sich dadurch, dass Jahr für Jahr Tausende Ausländer die Staatsbürgerschaft erhalten und hier geborene Kinder von Ausländern üblicherweise automatisch die Staatsbürgerschaft erhalten. Knapp 600.000 Ausländer sind übrigens derzeit kürzer als 5 Jahre im Land (z.B. Asyl).
Österreich: Ausländer bei über 40% aller Straftaten "tatverdächtig"
Im ersten Halbjahr 2017 gab es in ganz Österreich 131.700 Straftaten bzw. „Tatverdächtige“.
Davon sind 53.060 – oder über 40% – Ausländer. Von den etwa 2.300 Sexual-Straftaten im ersten Halbjahr 2017 wurden in Österreich 296 Vergewaltigungen begangen, 131 Tatverdächtige sind Ausländern. Das sind über 44%. 623 Mal gab es sexuelle Belästigungen und unzüchtige Handlungen in der Öffentlichkeit. Davon gehen über 43% auf das Konto von Tätern mit ausländischer Staatsbürgerschaft. Österreicher mit Migrations-Hintergrund werden in der Statistik nicht erfasst.
Bereits 2016 stieg die Zahl der Sexualverbrechen auf 5.252 Fälle an. 30% davon wurden von Ausländern begangen. 2015 waren es noch 4.136 Sexual-Verbrechen.
NR Schimanek: "Nicht nur subjektives Empfinden!"
Das seien laut NR Schimanek "schockierende Details". Beinahe flächendeckend sei die Gesamtzahl der Übergriffe auf Frauen durch Ausländer zwischen 2014 und 2016 deutlich gestiegen. Schimanek dazu: "Seit 2015 verweigern SPÖ, ÖVP und GRÜNE jegliche Zusammenarbeit bei der Lösung des Problems mit der Ausrede, dass es sich hierbei nur um ein subjektives Empfinden handle! Nun haben wir es schwarz auf weiß! Mit dem gesetzeswidrigen Import von nahezu 100.000 vorwiegend jungen Männern allein im Jahr 2015 hat die Bundesregierung den Grundstein für diese Entwicklung gelegt." Das Innenministerium betont indessen, dass es sich bei den Zahlen noch um "Rohdaten" handle.
Tirol: 47% aller Tatverdächtigen sind Ausländer
In Tirol wurden im ersten Halbjahr 2017 (Jänner bis Juni) 13.391 Tatverdächtige registriert. Davon waren 6.309 Ausländer. Das sind über 47%! Im Bezirk Kufstein wurden 1.497 Verbrechen begangen, davon 39% von Ausländern. Im Bezirk Schwaz waren es 1.308 Straftaten, davon wurden 623 von Ausländern begangen – oder ca. 47%. In Innsbruck gehen von den 3.788 Straftaten fast 49% auf das Konto von Ausländern.
Nach brutaler Vergewaltigung: Opfer in finanzieller Not!
52 Jahre alt. Mutter von 4 Kindern. Alleinerziehend und nach einer brutalen Vergewaltigung nun auch finanziell vor dem Aus! Hier die beklemmende Geschichte einer Straftat... Mit einer kleinen Spende können auch Sie dieser Tirolerin helfen! Konto unter notarieller Aufsicht: AT83 2050 8000 0002 5106
INNSBRUCK/TIROL Es war Montag Abend, 22. Februar, kurz vor 18:00 Uhr. Angelika M. erledigt ein paar Einkäufe und macht sich auf den Weg zu ihrer Freundin Anne. Anne wohnt in einem Mehrparteien-Haus in den Sillhöfen (Nähe Olympiastadion) in Innsbruck. Am Weg dorthin verfolgt sie plötzlich ein Mann.
In gebrochenem Englisch spricht er sie an. Fasst sie an. Immer wieder wird er zudringlich.
Angelika erinnert sich: „Ich habe mich gewehrt! Bin weiter gegangen, habe ihn mehrmals weggestoßen und laut gesagt, dass es reicht und er es lassen soll“. Der afghanische Asylwerber lässt schließlich von ihr ab. Sagt „OK“... hält wieder Abstand.
Auf dieser Grünfläche hinter dem Haus wurde Angelika M. eine Stunde lang misshandelt und vergewaltigt! Foto: Zeitungsfoto.at
„Ich dachte, das ist damit erledigt“, erinnert sich die Mutter von 4 Kindern. Ihre Stimme zittert, während sie erzählt.
Ein Irrtum. Der Asylwerber verfolgt die alleinerziehende Mutter weiter, ohne dass sie es bemerkt.
Gerade, als sie an der Eingangs-Tür ihrer Freundin läuten möchte, umklammert sie der Angreifer von hinten und zerrt sie um die Ecke des Hauses auf einen Grünstreifen. Dem ROFAN-KURIER erzählt Angelika ihre beklemmende Geschichte: Was folgt, ist ein 1-stündiges Martyrium. Angelika hat sich gewehrt, hat geschrien. Geweint. Um ihre Leben gebettelt. „Er hat mir den Mund zugehalten, mich geschlagen. Im Haus sind ein paar Lichter angegangen. Aber niemand ist gekommen! Jemand hat sogar meine Taschen in den Hausgang getragen, während es passiert ist!“ Angelika versteht nicht, wie man sie hat alleine lassen können. Eine Stunde lang dauerte der Horror für die Innsbruckerin. Mehrfach wird sie vergewaltigt. „Immer wieder hat er zu mir gesagt: Halt´s Maul, du Stück Scheiße!“, sagt Angelika und senkt den Blick. „Wie ein krankes Vieh“ sei er über sie hergefallen, hat sie in´s Gesicht gebissen, in die Lippen. Im gesamten Unterleib erleidet sie schwerste Blutungen. Er bringt sie jetzt um, sagt er immer wieder.
„Endlich hat meine Freundin aus dem Fenster gerufen! Da lief er weg“, sagt Angelika, die noch immer von Albträumen geplagt wird. Bevor er von seinem Opfer ablässt, fordert der Afghane sogar noch Geld!
Beim Weggehen droht er auch der Freundin des Opfers mit dem Umbringen, falls sie spricht...
Opfer fühlt sich allein gelassen: „Mein ganzes Leben zerbricht“
Angelika M. hat in der Nachtschicht gearbeitet, um ihre zwei jüngeren Kinder, die noch bei ihr wohnen, als alleinerziehende Mutter durchzubringen.
Heute ist sie schwer traumatisiert, traut sich nachts nicht mehr aus dem Haus. Dadurch kann sie ihrer Arbeit nicht mehr nachgehen. Auch tagsüber verlässt sie alleine kaum noch ihre Wohnung.
Keine Mindest-Sicherung
für das Opfer!
Kürzlich wurde Angelikas Antrag auf Mindestsicherung von der Stadt Innsbruck abgelehnt. Schließlich hätte ihr Sohn ja eine Lehre begonnen (1. Lehrjahr) und verdiene damit selbst Geld (ca. 400,- EURO)...
Ihre Trauma-Therapie soll sie selbst vorausbezahlen, hat ihr die Therapeutin eröffnet. Während der Täter sich um nichts zu kümmern braucht, kann Angelika nicht mehr zur Therapie: Das Geld, um die 87,- EURO pro Sitzung vorzustrecken, hat sie nicht.
Ihr Leid belastet die ganze Familie. „Meine 15-jährige Tochter hat die Mittelschule geschmissen. Sie hat es nicht mehr ausgehalten, dass ein Lehrer immer und immer wieder zum Spenden für die Asylwerber aufgerufen hat, während sie weiß, wie es mir geht und was mir passiert ist.“
Aber damit nicht genug: Die TGKK klagt beim Opfer zwei Beträge ein. Einmal etwa 220,- EURO aus Vorperioden und nochmal 51,- EURO, weil sie einen Arzt-Termin im TGKK-Zahnklinikum nicht wahrgenommen hat! Dennoch soll sie den Selbstbehalt von 51,- EURO bezahlen. Trotz Intervention des ehemaligen TGKK-Chefs Michael Huber (ÖVP) wurde die Exekution nun offenbar umgesetzt: Man hat einfach Angelikas Krankengeld gekürzt! Sie weiß jetzt nicht mehr, wie sie ihr Leben finanzieren soll.„Dass die TGKK solchen Druck auf mich ausübt, belastet mich wirklich schwer“, sagt Angelika verzweifelt: „Am Tag des Arzttermins zum Beispiel ging es mir sehr schlecht! Ich konnte nicht aus dem Haus. Und jetzt soll ich einen Selbstbehalt für einen Termin zahlen, bei dem ich gar nicht gewesen bin?
INFO: Der ROFAN-KURIER hat ein Spenden-Konto unter notarieller Aufsicht eingerichtet.
Das Geld für Weihnachts-Geschenke für Kunden und Mitarbeiter spendete der ROFAN-KURIER dem Opfer als Soforthilfe. Wer Angelika M. helfen möchte, kann auf das spesenfreie Sparkasse-Rattenberg-Konto:
AT83 2050 8000 0002 5106 einzahlen.
Rechtsanwalt: „Täter war älter!“
Bild: Rechtsanwalt Landtags-Abgeordneter Mag. Markus Abwerzger (FPÖ) vertritt das Vergewaltigungs-Opfer kostenlos. Foto: FPÖ Tirol
Ihr Rechtsbeistand ist der Landtags-Abgeordnete Mag. Markus Abwerzger. Er vertritt das Opfer kostenlos und sagt gegenüber dem ROFAN-KURIER: „Der Täter ist ohne gültige Papiere in diesem Land. Er gibt an, am 1. 1. 1998 geboren zu sein. Damit ist er praktischer Weise heuer erst 18 geworden und es gilt für ihn als „junger Erwachsener“ ein milderes Strafmaß. Optisch wirkt der Mann aber mindestens wie Mitte 20.“
Gerade Afghanen würden laut Abwerzger bei der Reise nach Europa meist ihre Papiere verlieren, wobei sie Geld und Handy aber behalten. Und immer wieder seien sie in der Folge „am 1.1.“ geboren...
Abwerzger: „Wenn der Staat sie holt, soll der Staat für ihre Vergehen zahlen!“
Mittlerweile wurde der Afghane zu 7 Jahren Haft und zu 5.000,- EURO Schmerzens-Geld verurteilt. Die Höchststrafe wären 15 Jahre. Rechtsanwalt Abwerzger dazu: „Die Polizei hat in ihrem Abschluss-Bericht darauf hingewiesen, dass der Täter wohl älter ist und eine Alters-Bestimmung angeregt! Die Staatsanwaltschaft Innsbruck hat diese Anregung nicht aufgenommen. Damit kommt der Täter wohl nach der Hälfte der über ihn verhängten Freiheits-Strafe bedingt frei, weil er als „junger Erwachsener“ gilt!
Das Schmerzens-Geld wird Angelika M. nie sehen: Der Täter ist mittellos und wird vom Staat versorgt.“ Gegen das Urteil hat LA Mag. Markus Abwerzger (FPÖ) jetzt Nichtigkeitsbeschwerde eingelegt. „Wir wollen eine Alters-Bestimmung, damit der Täter seine gerechte Strafe erhält.“
Abwerzger weiter: „Es ist bei Straftaten von Asylwerbern leider so, dass die Opfer mit ihrem Schaden oder ihrem Leid alleine gelassen werden. Die Täter sind mittellos. Schmerzensgeld oder Schäden werden nie bezahlt! Meine politische Forderung ist: Wenn der Staat diese Leute in unser Land holt und die Verantwortung für sie übernimmt, soll der Staat auch die Opfer dieser Leute entschädigen. In diesem Fall sollte die TSD (Soziale Dienste) zumindest einen Teil des Schmerzens-Geldes übernehmen.“
Opfer ruft alle Frauen dazu auf „vorsichtig zu sein“
Das Opfer, Angelika M., hat bewusst eine öffentliche Verhandlung verlangt. Da sich der Täter in der Verhandlung aber von den Familien-Angehörigen und Zuhörern „bedroht fühlte“, wurden diese hinausgeschickt.
„Das einzige, was mich noch am Leben hält, ist der Wunsch, so vielen Menschen wie möglich von diesem Verbrechen zu erzählen und die Frauen zu warnen! Ich war nie jemand, der Vorbehalte gegenüber Asylwerbern hatte. Die Leute glauben immer „Mir passiert das nicht“. Ich denke, das ist falsch. Aus der Opfer-Gruppe und auch aus meinem Bekannten-Kreis kenne ich mittlerweile zig Fälle von Belästigung oder Schlimmerem. Auch meine Tochter wurde schon verfolgt in Innsbruck. Es passiert in Tirol tagtäglich, dass Mädchen und Frauen belästigt werden. Aber darüber soll man nicht sprechen...“
Angelika M. möchte aber darüber sprechen und einen Aufruf starten an alle Frauen: „Seid vorsichtiger! Schützt euch! Es werden so viele Dinge beschönigt und viele Vorfälle kommen gar nicht auf. Weil man die Leute nicht verunsichern will!“ Bedanken möchte sie sich bei ihrer Familie, bei LA Mag. Markus Abwerzger und bei der FPÖ für die kostenlose Vertretung, bei ihren Freunden und allen die ihr beistehen.
Name, Alter und die Anzahl der Kinder des Opfers wurden von der Redaktion verändert, um die Identitäten der Familie zu schützen. Der ROFAN-KURIER hat mittlerweile bei der Tiroler Gebiets-Krankenkasse (TGKK) bezüglich der Exekutionen mit Hilfe von Bgm. Michael HUBER (ÖVP) interveniert. Mit Hilfe von Vorstand Friedl ANRAIN wurde bei der SPARKASSE RATTENBERG ein spesenfreies Konto eingerichtet. Die notarielle Aufsicht über das Konto hat NOTAR Mag. Christian GASSER kostenlos übernommen.
Exklusiv: Krisensitzung zu Bettlern in Rattenberg!
Eigentlich hätte der Parkplatz von der Gemeinde Rattenberg laut Besprechung spätestens Mitte Dezember für die Nacht oder teils sogar komplett gesperrt werden sollen. Dann hätten Fahrzeuge, die illegal als Wohnsitz dienen, eventuell abgeschleppt werden können. Doch der Rattenberger Bürgermeister Martin Götz (ÖVP) hat die Sperrung offenbar nicht verordnet.
Dazu Vize-Bgm. Bernhard Freiberger: „Das in der Sitzung besprochene Verfahren wurde nicht umgesetzt. Der Bürgermeister hat die Sperrung des Parkplatzes nicht veranlasst. Zwischen drei und zehn Fahrzeuge aus Rumänien und Bulgarien stehen momentan am Parkplatz! Teils weichen sie in der Nacht auf den Gebührenpflichtigen Parkplatz aus, weil der über Nacht auch gratis ist. Am Abend hält manchmal ein weißer Bus: Einige steigen aus und gehen zum Schalfen auf den Schlossberg...“
BH Dr. Platzgummer im Exklusiv-Interview
ROKU: „Die Gemeinde sagt, die BH muss was tun. Die Polizei sagt, sie kann nur einschreiten, wenn Gefahr im Verzug ist. Und die BH sagt, das ist eine Gemeinde-Angelegenheit… Wie sehen Sie das Problem?“
Dr. PLATZGUMMER: „Alle haben Recht! … Das ist eine Querschnitts-Materie, die alle drei Organisationen betrifft. Uns fehlen leider auch diverse Gesetze, die zum Beispiel regeln, wie lange man ein angemeldetes Auto auf einem freien Parkplatz abstellen darf. Fakt ist: Es gibt in Tirol das Phänomen der organisierten Bettelei und es gibt diverse Standorte, wo diese hauptsächlich aus Rumänien stammenden, wohnsitzlosen Bettler lagern. Einer dieser Standorte ist momentan Rattenberg.“
ROKU: „Kann man ein Auto ohne Kennzeichen beliebig an öffentlichen Plätzen abstellen?“
Dr. PLATZGUMMER: „Generell muss man sagen, dass dieser Zustand, wie er sich hier darstellt, nicht wünschenswert und auch nicht tolerierbar ist. Autos ohne Kennzeichen können verschrottet werden, wenn sie als Schrott/Abfall deklariert werden. Oder zum Beispiel das Verrichten der Notdurft in der Öffentlichkeit: Das ist eine Anstandsverletzung…“
ROKU: „Was sind die Ergebnisse der Gespräche, was kann hier greifen?“
Dr. PLATZGUMMER: „Zunächst ist der Parkplatz in Rattenberg Privat-Besitz der Stadt. Und da kann man einiges tun. Rattenberg müsste den Park-Platz zumindest für die Nacht sperren. Die Verwaltungs-Behörde kann dann aufgrund des Camping-Gesetzes einschreiten. Außerhalb von Camping-Plätzen ist das Übernachten zu touristischen Zwecken ja nicht gestattet. Das Camping-Gesetz muss übrigens der Bürgermeister umsetzen. Dann sollte die Gemeinde möglicherweise strafbare Zustände (wie das Verbleiben von Kindern in einem Fahrzeug oder Umwelt-Schädigung. Anmerkung d. Redaktion) an die BH melden. Die BH kann dann feststellen, ob ein strafbarer Zustand vorliegt und dagegen vorgehen - also Strafen verhängen."
Die Bezirkshauptmannschaft Kufstein, die Bürgermeister und Polizei wollen den Druck auf die wohnsitzlosen Bettler in Rattenberg jedenfalls erhöhen. Es werden laufend Personen- und Fahrzeug-Kontrollen durchgeführt. Würde der Parkplatz für die Nacht gesperrt, wäre die Umsetzung wohl auch um einiges einfacher.
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