Über 110.000 Menschen sind laut UN-Flüchtlingshilfswerk UNHCR bis Mitte Juli über das Mittelmeer nach Europa gekommen. Unterstützt werden deren Schlepper dabei laut Minister Sobotka (ÖVP) von "selbst ernannten Seenot-Rettern", die illegale Einwenderer vor der Küste Nordafrikas aufsammeln.

International - Den Meldungen, dass Hilfsorganisationen Schlepper unterstützen und Illegale direkt vor Nordafrikas Küste übernehmen, wurde bisher wenig Beachtung geschenkt. Doch seit wenigen Tagen erheben auch Regierungs-Mitglieder aus Österreich und Deutschland diese Vorwürfe. Der deutsche Innenminister Thomas de Maizière (CDU) sieht das Vorgehen von Nicht-Regierungsorganisationen vor der italienischen Küste zur Rettung von Illegalen "kritisch", berichtet die Nachrichtenagentur AFP. "Die Italiener untersuchen Vorwürfe gegen NGOs", sagte de Maizière den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Sein italienischer Minister-Kollege Marco Minniti habe ihm gesagt, dass die Schiffe in libysche Gewässer fahren würden und vor dem Strand ihre Positionslichter einschalten, um den Schiffen der Schlepper schon mal ein Ziel vorzugeben.

Sobotka fordert Strafen

Österreichs Innenminister Wolfgang Sobotka (ÖVP) forderte zuletzt, dass diese "selbst ernannten Seenot-Retter" mit Strafen belegt werden. Sie kooperieren laut Sobotka direkt mit den Schlepperbanden vor der libyschen Küste. Sobotka zu einer deutschen Tageszeitung: "Es ist absehbar, dass sich die Lage zuspitzt… dass das nicht gut ausgeht!" Man müsse es abstellen, dass die NGOs direkt in libysche Hoheitsgewässer fahren "und dort die Flüchtlinge direkt von den Schleppern übernehmen", sagt Sobotka. Auch Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) fordert: "Die NOGs, die im Mittelmeer aktiv sind, müssen gewisse Bedingungen einhalten: Sie dürfen nicht mit Schleppern kooperieren. Sie dürfen nicht in libysche Hoheitsgewässer einfahren und sie sollen ihre Finanzen transparent offenlegen."
Derzeit stellen NGO-Schiffe laut Minister Thomas de Maiziére teilweise widerrechtlich ihre Transponder ab, damit ihr Einfahren in libysche Hoheitsgewässer nicht verfolgt werden kann. Mit ihren Positions-Leuchten würden sie die Schlepper-Schiffe dann einweisen. "Auswüchse der Asyl-Industrie", wie Insider berichten. Allein die Rechtsberatung, Unterbringung und Betreuung der Asylanten sei in Österreich ein "Millionengeschäft". (hp)

Während man in Österreich noch zaudert, ob am Brenner eine echte Grenzkontrolle starten soll, medlet das Polizei-Kommando Tirol neue Zahlen: 2017 sind in Italien bereits über 85.000 neue illegale Einwanderer gelandet. Das ist im Vergleich zu 2016 ein Plus von knapp 20.000 Menschen oder 25 Prozent! Die meisten wollen nach Norden...

Tirol - Panzer und Soldaten an die Grenze - oder doch nicht? Der Wahlkampf für die Nationalrats-Wahl im Herbst läuft auf Hochtouren. Etwa 120 Illegale werden am Brenner aktuell pro Woche aufgegriffen und nach Italien zurückgeschickt. Wohl gemerkt: Ohne echte Grenzkontrolle: Überwacht wird im Hinterland. Aktuell können übrigens etwa 10 bis 15% der Personenzüge über den Brenner kontrolliert werden, LKWs, Busse oder Transporter werden am Brenner so gut wie gar nicht kontrolliert.
Ein Polizist, der am Brenner im Einsatz war, berichtet: "Wenn man sie (die illegalen Einwanderer) zurückschickt, kommen die immer wieder. Bis sie es irgendwie schaffen..." Fünf Mal saß ein und derselbe Mann in einer Schicht vor ihm. Gerade in den letzten Tagen ist die Zahl der Illegalen in Italien rasant gestiegen. Das Polizeikommando Tirol bestätigt: Bis Anfang Juli 2017 sind in Italien über 85.000 neue illegale Einwanderer gelandet. "Das sind etwa 20.000 Personen mehr als noch im Vergleichszeitraum 2016", sagt ein Sprecher des Polizei-Kommandos Tirol. Oder: Ein Plus von etwa 25 Prozent verglichen mit 2016.
Beim Polizeikommando hat man die aktuellen Zahlen des italienischen Innenministeriums. Im Vorjahr hat man übrigens 181.000 illegale Einwanderer in Italien gezählt. Dunkelziffer unbekannt. Derzeit "stauen" sich diese Asylwerber in Italien. Offenbar auch, weil Österreich mit dem Hochfahren der Grenzkontrollen am Brenner droht.

Zu wenig Asylwerber?

Die Tiroler Sozialen Dienste meldeten indessen, dass man in finanzieller Schieflage  sei, weil man weniger Asylwerber habe. Vielleicht hat die finanzielle Schieflage auch mit Miss-Wirtschaft zu tun? Oder damit, dass die TSD Asylwerbern für Tätigkeiten wie Müll trennen, Hilfe in der Küche oder Vorplatz fegen – Arbeiten, die in jedem Tiroler Haushalt selbstverständlich sind – zusätzliche Gelder auszahlt? Laut TSD-Dienstanweisung vom August 2015 dürfen Asylwerber bis zu 240,– EURO pro Monat zusätzlich erhalten. Ein Rechenbeispiel: Ginge man bei 6.000 Asylwerbern in TSD-Betreuung von Zusatz-Zahlungen für diverse Tätigkeiten von nur 100,– EURO pro Kopf und Monat aus, wären das 7,2 Millionen EURO pro Jahr nur für Dienste in der eigenen Unterkunft oder andere Hilfsarbeiten...
Die Behörden in Italien gehen indessen davon aus, dass sich der Migrations-Druck aus Nord-Afrika heuer stark erhöhen wird: Das Wetter ist günstig und allein in Libyen soll etwa eine Million Menschen auf ihre Überfahrt nach Italien warten. Zumindest das Problem der TSD scheint damit bald gelöst: Die Zahl der Asylwerber wird wieder steigen. Lösungen bleibt die EU schuldig...

Im Zuge von Recherchen zu Sonder-Zahlungen an Asylwerber für Tätigkeiten wie Müll trennen und Vorplatz reinigen... sprach der ROFAN-KURIER mit Achmed über seine Flucht nach Europa und seine Pläne.

Tirol - Im Zuge von Recherchen zu Sonder-Zahlungen erzählt Achmed: "Ich bin mit dem Schiff nach Österreich gekommen. Dafür habe ich einem Schlepper in der Türkei 5.000,- Dollar gezahlt. Vor Italien war der Motor kaputt, aber nach zwei Tagen hat uns ein Schiff aufgenommen. In Italien habe ich einfach ein Zug-Ticket gekauft und bin nach Österreich gefahren. Aufgehalten wurde ich nicht. 10 Tage brauchte ich von der Türkei nach Wien."
Syrien hat er bereits vor über drei Jahren verlassen, um in Ägypten und in der Türkei zu arbeiten. Über drei sichere Drittstaaten kam er nach Österreich und hat jetzt einen positiven Asyl-Bescheid.

"Türkei ließ mich ziehen..."

Die Ausreise aus der Türkei sei "kein Problem". Nur einen Tag hätte man ihn angehalten, dann ließ man ihn ziehen. "Wenn du in die Türkei gehst, ist es schwierig. Wenn du aus der Türkei hinaus willst, kein Problem", sagt Achmed. Und: "Für 2.000,- Dollar kaufst du in der Türkei eine syrische Identität", berichtet Achmed. "Vielleicht die Hälfte der Syrer hier sind keine Syrer", vermutet er. Die Pässe und Identitäten seien "wasserdicht". Er selbst bezieht nun Sozialhilfe und möchte so finanziert in den nächsten Jahren in Österreich studieren. Darüber, dass so viele Araber nach Österreich kommen, macht er sich keine Gedanken. Verlassen hat er seine Heimat vor über drei Jahren, weil er den Wehrdienst (in Syrien herrscht wie in Österreich die Wehrpflicht) nicht antreten wollte.
"Mein Vater, meine Mutter und meine Schwester sind in Syrien. Ich schicke ihnen immer Geld", sagt Achmed. Zum Leben hätte er im Heim genug, da bleibe vom Taschengeld und dem Geld für die Hausmeister-Tätigkeit noch was übrig, das er seinen Eltern überweisen kann, erzählt er.

Zu Beginn eines jeden Jahres wird immer das Urlaubsverhalten insbesondere im Interesse der einschlägigen Reiseveranstalter über alle möglichen Umfragen geprüft.

Aus einer geht beispielsweise ganz klar hervor, dass der Trend zu Mehrfachreisen geht und Italien das Ziel Nummer eins der Österreicher ist (42%). Nur ganze 5% wollen derzeit in die Türkei reisen, gar nur jeweils 2% nach Agypten oder Marokko.

Man braucht kein großer Experte zu sein, um zu sehen, dass aufgrund der Terrorereignisse das Sicherheitsdenken der Reisenden – da braucht es keine politischen Belehrungen - für das Jahr 2016 noch sensibler geworden ist.

Wenn in die Türkei nur mehr rund 5% reisen wollen, kann sich die türkische Reisebranche vorwiegend bei ihren eigenen Leuten bedanken. Sie führen seit geraumer Zeit einen Bürgerkrieg im eigenen Land gegen die eigenen Staatsbürger (Kurden) und dazu noch einen richtigen Krieg in den fremden Staatsgebieten Nordirak und Nordsyrien mit Hunderten von Toten. Ein Grund von Reiseverweigerungen von Österreichurlaubern ist auch, dass die Türkei erst kürzlich 3 Milliarden Euro europäische Steuergelder zur Verminderung der Flüchtlingszahlen kassiert, aber keine spürbaren Maßnahmen dazu gesetzt hat. Und nicht zuletzt bedanken sich diese Reiseunwilligen auch noch beim unfähigen/unwilligen Außenminister Kurz, weil sie sagen: „Und da soll ich auch noch Visagebühren zahlen“!

LA a.D., GR Mag. iur. Anton Frisch

Kufstein, am 15.1.2016

Ein neuerlicher Versuch, eine europäische Flüchtlingslösung mit Länderquoten einzuführen, ist am Widerstand der mittel-und osteuropäischen Staaten und vor allem an Portugal und Spanien gescheitert. Gerade diese ehemaligen Kolonialstaaten und vor allem auch Großbritannien, wissen aus ihren eigenen geschichtlichen Erfahrungen ganz genau, wovon sie reden.

Wenn es daher um das „Eingemachte“ geht, ist die Skepsis gerade dieser Länder zu Quoten viel größer ist als jeglicher Solidaritätsgedanke. Eine solidarische Verteilung der Flüchtlinge in Europa ist daher neuerlich bei einer Innenministerkonferenz gestorben, weshalb die Hauptkosten daher weiterhin Deutschland, Österreich und Italien tragen müssen.

Warum die unmittelbar benachbarten Golfstaaten (Abu Dhabi, Dubai, Katar,…), die im Geld geradezu schwimmen und religiös kompatibel sind, in der Praxis schon rein gar nichts von Flüchtlingen, zB aus ihrem Nachbarstaat Syrien wissen wollen, ist nicht nur verwunderlich, sondern schon geradezu abenteuerlich.



LA a.D., GR Mag. iur. Anton Frisch


Kufstein, am 17.6.2015

Alle Zeichen stehen auf Entspannung im Euroraum. Die Kirse scheint vorerst im Griff. Doch negative Bonitätseinstufungen von fast allen Ländern der Europäischen Währungsunion sowie wachsende Verschuldung drücken die Euphorie.

TIROL (bb) „What ever it takes“ waren die Worte, mit denen EZB-Chef Mario Draghi vor knapp dreizehn Monaten die Eurokrise entschärfte und die Finanzmärkte beruhigte. Zu Deutsch: „Was immer nötig ist, werde man tun“.

Euro-Bonds und Krisenländer

Auf den ersten Blick scheint die Zusicherung von Mario Draghi  „alles Nötige” zur Verteidigung des EURO zu tun ein leeres Versprechen zu sein. Zwar hat es zu einem Bondkaufprogramm namens Outright Monetary Transactions (OMT) geführt, dieses wurde aber bisher nicht in Anspruch genommen. Es hat lediglich dazu beigetragen, die Renditen zehnjähriger spanischer Anleihen von ihrem EURO-Ära-Hoch von 7,75 Prozent nach unten zu drücken.
Zudem kriselt es in den einzelnen Euroländern nicht nur in wirtschaftlicher Hinsicht, sondern auch politisch. Die Zukunft der italienischen Regierungskoalition beispielsweise, zu der auch die Partei Popolo della Libertà von Silvio Berlusconi gehört, ist aufgrund der Verurteilung des früheren Ministerpräsidenten ungewiss.  Auch in Spanien steht die Regierung  wegen dem Korruptionsskandal auf wackligen Beinen. Dazu stuft Standard & Poor’s das Land mit der niedrigsten Note der Kategorie Investmentgrade mit negativem Ausblick ein und Fitch Ratings bewertet es mit „BBB”, zwei Stufen über Junk. Unterdessen wird Griechenland vermutlich ein neues Hilfsprogramm benötigen, um seine Schulden in den Griff zu bekommen. Dazu kommt, dass sich die Bereitschaft von Anlegern in diese risikoreichen Länder zu investeieren verschmälert, was wiederum deren wirtschaftlichen Wachstum hemmt.

Kein Comeback der Eurokrise

Negative Bonitätseinstufungen  und steigende Verschuldung gemessen am Bruttoinlandsprodukt fast aller EU-Länder sowie hohe Arbeitslosigkeit in den Mitgliedsstaaten der Währungsunion führen zu Besorgnis über ein Comeback der Eurokrise.
Nichtsdestotrotz stehen die Zeichen auf Enstpannung. Zudem verhindern in Zukunft die getroffenen Maßnahmen der europäischen Staats- und Regierungschefs sowie die Initiativen der EZB und die Entwicklung in Richtung einer Bankenunion, dass einzelne Ereignisse außer Kontrolle geraten. Die gesamte EURO-Zone hat somit wohl die bisher größte Krise ihrer Geschichte überwunden. Zumindest sieht es ganz danach aus.

Auf eine betriebsreiche, aber auch sehr erfolgreiche Winter-Saison blickt das Bergsteig-Team „Sport Schwaighofer“ zurück.

REGION Der äußerst talentierte Nachwuchsläufer Clemens Steinberger aus Kramsach konnte diese Saison zum ersten mal als Mitglied des österreichischen Nationalteams der Skibergsteiger an den Start gehen.  
Bereits diese Saison ging er bei zwei Weltcuprennen und der Weltmeisterschaft in Frankreich an den Start und erreichte einen 13., einen 14. und einen 17. Platz. Weiters konnte er zahlreiche Stockerlplätze bei nationalen Bewerben im Skibergsteigen erkämpfen.
Weitere tolle Platzierungen für die Mitglieder des „Team Sport Schwaighofer“ konnten beim äußerst populären Teambewerb mit ebenfalls über 1000 Teilnehmern,  der „Sella Ronda“ in Italien erkämpft werden.
Mit der Großveranstaltung im Skibergsteigen, der „Mezzalama“ in Italien, ein Wettkampf im Skitourengehen mit ca. 1.000 Teilnehmern in Dreierteams im alpinen Gelände auf über 4.200 Metern Seehöhe, wurde die Wintersaison der Skibergzeiger im Mai abgeschlossen. Mit dabei an diesem fantastischen Bewerb war Monika Hager aus Breitenbach, welche  mit ihren Mitstreiterinnen  bei den Damen mit  einer Zeit den 8. Platz erreichen konnte.
Nun geht´s für die Mitglieder des Team „Sport Schwaighoferr“ in die wohlverdiente Sommerpause und dann wieder mit viel Freude in den Winter 2013/2014!

Kebab, Tortellini, Lasagne, Würste… Letzte Woche hat der Pferdefleisch-Tsunami Österreich voll erreicht! Es scheint: Nicht „Kohlehydrate“ sind der Feind, sondern Fertiggerichte. Regionalität wäre ein Schutz. Doch die EU macht jetzt Jagd auf Kleinbauern und Selbstversorger.

INTERNATIONAL (cm/rr) Ist Pferdefleisch etwas Schlechtes? An sich vermutlich nicht. Man sollte es nur nicht bekommen, wenn man eingentlich Rindfleisch kauft. Wenn in einem Rindfleisch-Döner zum Beispiel nicht deklariertes Schweinefleisch wäre, beginge der gläubige Moslem eine schwere Sünde, wenn er diesen verzehrt. Bisher hat man darin aber „nur“ Pferde gefunden...

„Wenn ich nur wüsst, was drinnen ist...“

Das Ausmaß an Falsch-Deklaration von Fleisch ist noch nicht abschätzbar. Doch darum alleine geht es längst nicht mehr. Der jüngste Lebensmittel-Skandal zeigt, dass viele Produzenten gar nicht mehr wissen, was sich in ihren Produkten befindet oder woher die Zutaten überhaupt kommen. Die Billig-Zulieferer sitzen meist in Ländern, in denen Medikamente, Antibiotika oder giftige Spritzmittel nach wie vor erlaubt sind. Andererseits zeigt der Skandal einmal mehr, wie billig hier produziert wird, wenn es rentabel ist, Pferdefleisch um die halbe Welt zu karren. Dabei wird es wohl mehrfach umdeklariert, bevor es den Weg in die Bäuche der deutschen oder österreichischen Konsumenten findet. Regionalität, Selbstversorgung oder der Verzicht auf Fertig-Gerichte könnten helfen. Viele verdrängen beim Kauf von Fertiggerichten die Tatsache, dass sie bezüglich Inhalt komplett ausgeliefert sind: Pferde, Augen, Innereinen? Was man sonst vielleicht nicht essen würde, kauft man so eventuell trotzdem ein.

Sind wir nicht alle Chinesen…?

„Du bist, was du isst“ lautet ein Sprichwort. Dann müssten die Europäer allesamt längst Chinesen sein. Wenn man Recherchen des deutschen Fernseh-Magazins „Quer“ glauben darf, kommen fast 80 Prozent der verarbeiteten Tomaten am europäischen Markt, zum Beispiel in Tomatenmark oder Dosentomaten, nicht wie am Etikett steht aus Italien, sondern aus China. Was ist mit Früchten in Marmeladen oder in Joghurt? Auch das sind „Fertigprodukte“...
Wer Dosentomaten aus Italien kauft, denkt, die Tomaten in der Dose kommen aus Italien. Doch oft ist nur die Dose ein echter „Italiener“, der Inhalt aber aus China. Eine Kennzeichnung ist bei verarbeiteten Lebensmitteln nicht vorgeschrieben! (Siehe Marmelade, Joghurt, Tomatenmark, Dressings, Soßen, Fertig-Püree, Fertiggerichte wie Pizza, Lasagne...) Dabei würden die Verbraucher sehr gern wissen, woher die Lebensmittel in ihren Produkten kommen. Die China-Tomaten beispielsweise werden in Süditalien von Frachtschiffen geholt und nur in Italien verarbeitet. So wird ein „italienisches“ Produkt gebastelt.
Diese Skandale rütteln die Leute auf und bringen sie dazu, vermehrt bei heimischen Bauern zu kaufen oder sich Saatgut zu beschaffen und einen Teil ihrer Lebensmittel selbst anzubauen.

Selbst-Versorgung wird verboten

Eine logische Antwort auf diese Miss-Stände wäre es, sich so weit wie möglich selbst zu versorgen oder die Erzeugnisse der lokalen Bauern zu nutzen.
Doch auch dafür hat die EU, massiv beeinflusst von Konzernen wie BASF oder MONSANTO, eine Regelung im Ärmel: Die Selbstversorgung durch Ackerbau soll per Gesetz praktisch abgeschafft werden!
Ein Landwirt schenkt seinem Nachbarn selbst gezüchtetes Saatgut. Wenn es nach der EU-Kommission geht, könnte das schon bald illegal sein. Denn dann darf nur noch registriertes Saatgut, EU-konform von registrierten Betrieben weitergegeben werden. Das Gesetz ist noch nicht fixiert und die weitere Entwicklung ist spannend. Wie immer geht es auch hier ums Geld: Unterbindet man die private Saatgut-Vermehrung und zwingt man die Bauern und Hobby-Gärtner, Industrie-Saatgut zu kaufen (das sich übrigens in den meisten Fällen nicht vermehren lässt), macht man ganze Volkswirtschaften abhängig vom Tropf und der Preispolitik von Konzernen wie BASF, die dann Jahr für Jahr neues Saatgut verkaufen können... 

Siehe dazu Vortrag: „Unser Saatgut in Gefahr“. Fr., 22. März, 19:30 Uhr, Hotel Vomperhof, Dorf 4, Vomp.